Bis zum Sommer werden mögliche Optionen für das Gesamtgefüge mit Justizvollzug und anderen Justizeinrichtungen in Aurich erörtert.
Die ostfriesische Samtgemeinde Jümme mit den Gemeinden Filsum, Detern und Nortmoor ist eine von 15 Gemeinden, die in diesem Jahr neu in das Dorferneuerungsprogramm des Landes aufgenommen wurden.
Die Abgeordneten Meta Janssen-Kucz (Grüne) und Wiard Siebels (SPD) haben heute nach dem Bekanntwerden von Veränderungen in der Justizlandschaft Niedersachsens mit dem Staatssekretär Wolfgang Scheibel im Justizministerium ausgetauscht.
In David McAllisters Namen wurden in diesem Jahr Weihnachtskarten versandt, in deren Signatur McAllister noch als Ministerpräsident grüßt und für die Europawahl wirbt. Verantwortlich für den Fehler ist Generalsekretär und Landtagsabgeordneter Ulf Thiele.
In der aktuellen Sitzung des niedersächsischen Landtags hat die rot-grüne Koalition den Gesetzentwurf zur Zusammenlegung der Amtszeiten von Hauptverwaltungsbeamten mit der Wahlperiode der Mitglieder der kommunalen Vertretungen - also der Räte und Kreistage - beschlossen.
Auch an Tag sechs nach dem Bekanntwerden des Ölunfalls
auf dem Kavernengelände der Firma IVG Caverns in Etzel
(Landkreis Wittmund) sind die Auswirkungen auf die Umwelt
nicht geklärt.
Mit der im aktuellen Landtagsplenum von der rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossenen Änderung im Kommunalverfassungsgesetz zur Anhebung des Wählbarkeitsalters können ab dem 1. November 2014 auch Hauptverwaltungsbeamte (Bürgermeister und Landräte) gewählt werden, die noch nicht 67 Jahre alt sind. Bisher lag die Altersgrenze hierfür bei 65 Jahren.
Zur Versachlichung der Diskussion um die im Rheiderland überwinternden Gänse hat die Leeraner Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz aufgerufen. „Wir müssen die Belange des Naturschutzes, der Landwirtschaft und die Interessen der Jäger bestmöglich unter einen Hut bringen und das geht nicht mit Schaum vor dem Mund“
„Wir müssen das Problem der viel zu hohen und in weiten Teilen des Landes sogar noch steigenden Nitratwerte im Grundwasser und der Phosphatbelastung der Bäche, Flüsse und Stillgewässer endlich in den Griff bekommen“.
Die rot-grüne Landesregierung will mit dem neuen Projekt „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ im Haushalt 2014 die „Zukunft der Gesundheit“ im Flächenland Niedersachsen gestalten. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart den Auf- und Ausbau von Gesundheitsregionen und –konferenzen zu unterstützen.