Landtagsvizepräsidentin

Als Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages ist es mir wichtig, das ganze Land im Blick zu haben.

Was macht die Landtagsvizepräsidentin?

Die Landtagspräsidentin


Die Landtagspräsidentin leitet gemeinsam mit den Stellvertreter*innen die Plenarsitzungen und sie vertritt das Parlament (als Legislative, heißt gesetzgebende Gewalt) nach außen – nicht der Ministerpräsident. Dieser ist Chef der Landesregierung, also der Exekutive. Die höchste Repräsentantin des niedersächsischen Parlaments und damit Vertreterin aller Abgeordneten ist derzeit die Landtagspräsidentin Hanna Naber. Traditionell kommt der oder die Landtagspräsident*in von der stärksten Landtagsfraktion, aktuell ist dies die SPD. Die Präsidentin vertritt den Landtag, übt das Hausrecht und die Ordnungsgewalt in den Räumen des Landtages aus, wahrt die Würde und die Rechte des Landtages und verwaltet seine Angelegenheiten nach Maßgabe der Landesverfassung.

Die Präsidentin des Landtages, deren Stellvertreter*innen sowie die Schriftführer*innen bilden gemeinsam das 19-köpfige Präsidium. Meta Janssen-Kucz ist die Stellvertreterin aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die SPD und die CDU stellen jeweils zwei weitere „Vize“. Zu den dreizehn Schriftführer*innen gehören u.a. die Abgeordnete Rashmi Grashorn sowie Eva Viehoff, die das Amt seitens der Grünen innehaben.

Das Präsidium

 

Das Präsidium unterstützt die Präsidentin in Angelegenheiten der Verwaltung des Landtages. Es wirkt mit bei wichtigen Personalentscheidungen der Präsidentin, beim Entwurf des Haushaltsplans für den Landtag, bei der Verfügung über die Räume im Landtagsgebäude, beim Erlass einer Hausordnung, in Angelegenheiten der Bibliothek und bei der Verfügung über die Akten des Landtages.

Das Präsidium, leitet abwechselnd die Sitzungen des Landtags, so auch Meta Janssen-Kucz. Die besondere Stellung der Präsidentin erfordert es, die Sitzungen des Plenums gerecht und unparteiisch zu leiten und dabei zugleich die Einhaltung der Geschäftsordnung und die Ordnung im Hause zu wahren. Das Präsidium ist aber nicht zur völligen politischen Neutralität verurteilt. Die Mitglieder beteiligen sich an den Abstimmungen des Parlaments und können, sobald sie ihre Präsidiumsplätze verlassen haben, in Debatten als einfache Abgeordnete das Wort ergreifen.          

>> Das Präsidium des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode

Der Ältestenrat

Ein weiteres Leitungsgremium im Landtag ist nach Artikel 20 Absatz 3 der Niedersächsischen Verfassung der Ältestenrat. Die Aufgaben des Ältestenrats ergeben sich aus der Geschäftsordnung des Landtages: Der Ältestenrat unterstützt demnach die Präsidentin bei parlamentarischen Angelegenheiten, berät insbesondere über den Terminplan des Parlaments und die Tagesordnung der Sitzungen des Landtages, beschließt über die Sitzordnung im Plenarsaal und nimmt die Aufgaben des Geschäftsordnungsausschusses wahr. Den Vorsitz im Ältestenrat führt die Präsidentin des Landtages. Sie gehört dem Ältestenrat - ebenso wie die Vizepräsident*innen - mit beratender  Stimme an. Meta Janssen-Kucz ist somit auch im Ältestenrat vertreten.

Die Mitglieder des Ältestenrates besetzt jede Fraktion aus ihrer Mitte heraus, je nach Fraktionsstärke. Diese sind damit praktisch die „Chefunterhändler" der Fraktion und haben dafür zu sorgen, dass deren Interessen im Parlamentsalltag hinreichend Berücksichtigung finden. Von den vierzehn Mitgliedern sind Anne Kura und Volker Bajus als Vertreter der Grünen Fraktion im Ältestenrat. 

>> Die Mitglieder des Ältestenrat der 19. Wahlperiode

Der Arbeitsbereich der Landtagsvizepräsidentin

Zum Arbeitsbereich der Landtagsvizepräsidentin gehören also die Teilnahme an Sitzungen von Präsidium und Ältestenrat, die Leitung der Plenarsitzungen, Repräsentationsaufgaben, die Vertretung der Landtagspräsidentin etwa bei wichtigen Terminen im Land Niedersachsen oder des Landtages, oft mit Grußworten. Dazu gehören vor allem auch die Grußworte an den Parlamentarischen Abenden im Umfeld der Plenarsitzungen. Auch der Austausch mit anderen parlamentarischen Institutionen gehört dazu.

Daneben ist Meta Janssen-Kucz als Vizepräsidentin engagiert in der Arp Schnitger Gesellschaft e.V., dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., dem Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens e. V., der Europa-Union Niedersachsen sowie der Europäischen Bewegung Niedersachsen e.V. (EBN).

Es gibt auch eine gewisse Aufgabenteilung, thematisch und regional. Hier ist Meta Janssen-Kucz für den Nordwesten Niedersachsens zuständig, thematisch etwa für Sozial-, Gesundheits- und Umweltpolitik.

Auszüge aus der Tätigkeit als Landtagsvizepräsidentin finden Sie unten in der Foto-Galerie:

 

Die Katholische Jugendsozialarbeit Nord feiert ihr 20-jähriges Bestehen im Niedersächsischen Landtag. Die Jugendlichen interviewen Landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz, 12.10.2023© www.scheffen.de
Grußwort beim Parlamentarischen Abend der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen am 21.06.2023© Köster/KVN
Grußwort bei der Mitgliederversammlung des Nds. Städte- und Gemeindebundes am 14.06.2023© Nds. Städte- und Gemeindebund
Mitgliederversammlung des Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens e.V. am 17.05.2023 © Axel Herzig
Grußwort beim Parlamentarischen Abend der Straffälligenhilfe am 04.05.2023© Straffälligenhilfe / LAG der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen e. V.
Besuch des Technions während der Delegationsreise des Präsidiums nach Israel und in Palästinensische Gebiete im Mai 2023© Niedersächsischer Landtag
Grußwort beim Parlamentarischen Abend des GewiNet Kompetenzzentrums am 22.2.2023. Im Mittelpunkt standen aktuelle Herausforderungen in der Gesundheitswirtschaft und Impulse für mögliche Lösungen.© GewiNet
Freuen sich auf den Szenenwechsel 2023: v.l.n.r.: Diakonievorstand Pfarrer Thomas Feld, Ex-Praktikantin Marleen Schmutte, Schirmherrin Meta Janssen-Kucz (Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags), Ex-Praktikantin Änne Schneppe und Caritasdirektor Dr. Gerhard Tepe
Nach dreijähriger Pause: Auftakt zum "Szenenwechsel" am 3.2.2023 in Oldenburg. Meta Janssen-Kucz vertrat Landtagspräsidentin Hanna Naber, die in diesem Jahr die Schirmherrin des Szenenwechsels ist.© Dietmar Kattinger / Caritas
Meta Janssen-Kucz mit Grußwort beim Parlamentarischen Abend des Paritätischen am 25.01.2023© Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V.
Austausch im Landtag mit einer Parlamentariergruppe der Demokratischen Republik Kongo am 19.01.2023 © privat
Meta Janssen-Kucz bei ihrer Wiederwahl zur Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages am 30.11.2022© Grüne Landtagsfraktion
Meta Janssen-Kucz und Stephan Weil bei der Übergabe der Forderungen im Rahmen des Projektes Resolution Uno am 20.06.2022 © Niedersächsischer Landtag
Das Präsidium des Niedersächsischen Landtag empfing die steirische Delegation des Landtages am 15.06.2022© Niedersächsischer Landtag
Meta Janssen-Kucz zu Gast bei Platt an'n Kiekebarg - Niedersachsen ist 75 Jahre alt. Hören, kieken, snacken am 15.5.2022
Gemeinsam für den Frieden und gegen das Vergessen: Ehrung der Sammler*innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. am 1.4.2022 im Landtag.© Niedersächsischer Landtag
Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz eröffnete die Veranstaltung und nahm gemeinsam mit Grant Hendrik Tonne die Ehrung vor.© Niedersächsischer Landtag
Gemeinsam für eine Gesundheitsversorgung - GewiNet Geschäftsführerin Marion Bley, Vorsitz. Bärbel Rosensträter, Prof. Dr. Michael Böckelmann, Mnisterin Daniela Behrens u. Meta Janssen Kucz, Vizepräsidentin am 23.03.2022© GewiNet
Grußwort beim Parlamentarischen Abend der Universität Oldenburg, Fakultät Medizin und Gesundheitswissenschaft am 15.09.2021© Ärztekammer Niedersachsen
Grußwort beim Parlamentarischen Abend der Ärztekammer Niedersachsen am 14.09.2021© Volker Sandmann, Universität Oldenburg
Das Präsidium der Europäischen Bewegung Niedersachsen hat sich am 17.05.2021 neu konstituiert.© Europäische Bewegung Niedersachsen e.V.
Delegation des Sibylla-Merian-Gymnasium Meinersen zu Beusch im Landtag samt Urkunde als Energiesparmeister 2020.
Preisträger*innen des n-21 Tabletpreises© Niedersächsischer Landtag
Meta Janssen-Kucz bei der Urkundenübergabe des n-21 Tabletpreises© Niedersächsischer Landtag
Gruppenfoto beim Besuch der Delegation aus der chinesischen Provinz Anhui.
Kranzniederlegung anlässlich des 50. Todestag von Karl Olfers, erster Präsident des Niedersächsischen Landtages und Ehrenbürger der Stadt Cuxhaven.
Zu Besuch auf der Landesgartenschau Bad Iburg 2018, hier auf dem Aussichtsturm.
Austausch mit Grünen Parlaments-Präsidiumsmitgliedern aus Bund & Ländern.
Grußwort beim Parlamentarischen Abend der Fakultät VI Medizin & Gesundheitswissenschaften der Universität Oldenburg© Oliver Vosshage/Universität Oldenburg

Pressefoto

Meta Janssen-Kucz© Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen / Brauers.com
Pressefoto Meta Janssen-Kucz© Focke Strangmann

Wiederbelebung der Europäischen Bewegung Niedersachsen e.V.

Bericht der Mitgliederversammlung vom 03.11.2021

Europäische Bewegung Niedersachsen e.V. konstituiert sich

Niedersachsen braucht eine starke Europäische Bewegung, um die europäische Integration und die grenzüberschreitende Kooperation der europäischen Zivilgesellschaft in Parteien, Vereinen und Verbänden zu fördern und gemeinsame Interessen zu vertreten

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Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz zur neuen Vorsitzenden gewählt

Mitgliederversammlung des Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsens e. V. am 27.05.2023

Delegationsreise nach Israel und in Palästinensische Gebiete

PM vom 17.05.23: Präsidium im Austausch zur Erinnerungskultur, Demokratie und zivilgesellschaftlichem Engagement

Brüsseler Erklärung vom 23.01.23

In Brüssel haben die Präsident*innen der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens getagt. In ihrer Erklärung drücken sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus aus.

Grußwort anlässlich der n-21-Tabletpreisverleihung

„Generation der Möglichkeiten“