Regionale Meldungen

Präsidium Bei Euch:Vizepräsidentin Janssen-Kucz zu Besuch auf Spiekeroog: Insel-Umweltschutz-Tour und Besuch Hermann Lietz-Schule

Heute besuchte die Meta Janssen-Kucz die Hermann Lietz-Schule auf Spiekeroog. „Es ist toll, wie vielfältig engagiert die Schüler*innen sind. Sei es bei Demos gegen rechts, dem Bauprozess von Tiny-Häusern auf dem Schulgelände oder beim Einsatz für den Küstenschutz durch die Bewirtschaftung eines Deiches“, so die Landtagsvizepräsidentin.

Statement zum Erlass des Innnenministeriums:Janssen-Kucz: Abschiebestopp für Êzîden ist ein wichtiger und notwendiger Schritt

Das Innenministerium hat den Abschiebestopp aller seit dem 4. Juni in Niedersachsen geduldeten Êzîden und Êzîdinnen angeordnet. Damit geht die rot-grüne Landesregierung einen wichtigen Schritt, um die Angst vieler Êzîden und Êzîdinnen ernst zu nehmen und ihnen Sicherheit zu signalisieren. Dazu äußert sich die Landtagsabgeordnete und nimmt die Bundesebene in die Pflicht.

18 Schulen werden nach dem Sozialindex in das Startchancen-Programm des Landes aufgenommen:Janssen-Kucz: Endlich mehr Bildungsgerechtigkeit in Ostfriesland

Gestern stellte das Ministerium der grünen Kultusministerin die Schulen für das Startchancen-Programm vor. Dazu zählen u. a. 18 Schulen aus Ostfriesland. Davon profitiert die Region, was die Landtagsabgeordnete Janssen-Kucz freut und einordnet.

Statement zur Genehmigung auf niederländischer Seite zur Errichtung einer Bohrplattform für zukünftige Gasförderungen vor Borkum :Janssen-Kucz: Vorhaben von One-Dyas hebelt rechtsstaatliches Urteil aus Den Haag aus

Gestern überraschte die Entscheidung des niederländischen Wirtschaftsministerium zugunsten naturzerstörender Gasförderung durch das fossile Unternehmen 'One-Dyas'. Dies ordnet die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion kritisch ein. Denn durch diese Entscheidung werde ein rechtsstaatliches Verfahren auf die Schnelle ausgehebelt.

Gedenkstätten sind als Orte des Erinnerns, Mahnens und der politischen Bildung notwendig:Grußwort: Ausstellungseröffnungen in der Gedenkstätte KZ Engerhafe

Die landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz hielt zur Eröffnung der Dauerausstellung „Zwangsarbeit für die Wehrmacht“ und der temporären Werkschau „Vor Vereinsgründung – Arbeiten zum KZ Engerhafe aus den Jahren 1987 – 2009“ von Herbert Müller ein Grußwort.

Dabei thematisierte sie neben der Geschichte der Gedenkstätte auch die Rolle von Gedenkstätten in Zeiten des Voranschreitens antidemokratisch-autoritärer Tendenzen in Politik und Gesellschaftvor dem Hintergrund des 75. Geburtstags des Grundgesetzes.

Vizepräsidentin Janssen-Kucz über die Rolle der Kunsthalle in der Vergangenheit und heute:Grußwort: Ausstellungseröffnung "Die Schönheit der Dinge" in der Kunsthalle Emden

Am 18. Mai hielt Landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz ein Grußwort in der Kunsthalle Emden. Neben ihr sprachen auch die Vorsitzende des Aufsichtsrates Eske Nannen und die Wissenschaftliche Direktorin Lisa Felicitas Mattheis. Janssen-Kucz thematisierte die Rolle der Kunsthalle in der Vergangenheit und heute.

Landtag beschließt Reform des Rettungsdienstgesetzes:Meta Janssen-Kucz: Telenotfallmedizin gewährleistet optimale ärztliche Versorgung

Um die Kapazitzäten von Notärztinnen und Notärzten effizienter zu nutzen und so die ärztliche Versorgung von allen Menschen im Flächenland Niedersachsen zu gewährleisten, hat der Landtag die Reform des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes beschlossen. Diesbezüglich äußert sich die Abgeordnete Janssen-Kucz, ordnet die Reform ein und stellt heraus, weshalb die Reform auch ein Erfolg für Ostfriesland ist.

Online-Radioteam der Realschule Aurich mit Parlamentspodcast und Webradio live im Niedersächsischen Landtag:Saskia Buschmann (CDU) und Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) sind unterstützende Politikpatinnen

Schüler:innen haben mit durch die Landesinitiative n-21 die Möglichkeit Interviews mit Politiker:innen für das Projekt Schulradio im Landtag und an ihren Schulen durchzuführen. Als Patinnen begleiten MdL Janssen-Kucz und MdL Buschmann die Realschule Aurich, die in der Mai-Plenumswoche im Landtag ist.

Statement:Grüne: Nach dem Urteil in den Niederlanden gehören alle Pläne zur Erdgasförderung vor Borkum zu den Akten gelegt

Ein Gericht in den Niederlanden hat Bauarbeiten für die geplante Gasförderung vor Borkum und der niederländischen Insel Schiermonnikoog untersagt. Damit darf eine Bohrplattform vorläufig nicht errichtet werden. Das Gericht hat deutlich gemacht, dass die möglichen schädlichen Auswirkungen der Bauarbeiten für die Plattform auf Natur und Umwelt nicht ausreichend untersucht wurden.

Landtag beschließt Windenergiegesetz:Janssen-Kucz: Städte, Gemeinden und Menschen sollen an der Energiewende mitverdienen

Viele Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden künftig von Windkraft- und auch Photovoltaikanlagen finanziell profitieren. „Das ist die Demokratisierung der Energiewende. Wir sorgen dafür, dass alle profitieren können. Die Menschen sehen bald ganz konkret, welcher Nutzen auch für sie durch erneuerbare Energien entsteht“, sagt die Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz.