„In der Anhörung ist deutlich geworden, dass die Möglichkeit für Beamtinnen und Beamte, Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung zu werden, aus vielen Gründen sinnvoll ist: Sie bedeutet Transparenz und Wahlfreiheit.“
„Wir erleben die Folgen des Klimawandels in diesem heißen Sommer so deutlich wie nie zuvor. Wirtschaftsminister Althusmann und Umweltminister Olaf Lies wirken wie aus der Zeit gefallen, wenn sie in diesen Tagen ausschließlich der Wirtschaft den roten Teppich ausrollen...
„Ich gratuliere dem Vorstand der Pflegekammer und der Präsidentin Frau Mehmecke ganz herzlich zur Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg für ihre neue Aufgabe.“
Land und Bund müssen endlich aktiv werden um weitere ökonomische Entscheidungen auf dem Rücken der ArbeitnehmerInnen zu verhindern. Als Grüne stehen wir an der Seite der betroffenen ArbeitnehmerInnen.
Der richtige Weg ist, die Notfallversorgung in allen Krankenhäusern zu optimieren, etwa durch den Ausbau der bereits laufenden Projekte. Ebenso wichtig ist die Verbesserung und Ausweitung der medizinischen Versorgung.
Das Leck an einer Salzwasser-Leitung auf dem Kavernenfeld in Etzel hat eine Weidefläche von 3.300 Quadratmeter versalzen. Die betroffene Fläche ist demnach doppelt so groß ist wie bislang bekannt.
Das Klinikum Oldenburg und die Landesregierung müssen die Vorgänge rund um die Qualitätszertifikate der Deutschen Krebsgesellschaft nun schnell und umfassend aufklären. Wir haben daher eine Unterrichtung durch die Landesregierung beantragt.
Landesweit müssen wir also von deutlich mehr Fällen ausgehen, denn die Zahlen beziehen sich nur auf einen kleinen Teil aller ambulanten Pflegedienste in Niedersachsen. Die Ankündigung von Sozialministerin Reimann, die Situation genau zu analysieren, ist richtig.
