„Die Bilder vom gestrigen Polizeieinsatz sind schockierend. Es besteht der Verdacht, dass hier mit nicht vertretbarer Härte vorgegangen wurde – nicht nur gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten“, so Anja Piel.
Die Grüne Landtags- und Kreistagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz und Rainer Kottke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Grünen im Kreistag, hatten gemeinsam die Vertreterinnen der Hebammen eingeladen.
„Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Landpartie“ setzen wir in diesem Jahr mit „Fraktion on Tour“ fort. Wir erwarten viele spannende und erkenntnisreiche Begegnungen. Die Landespolitik ganz konkret vor Ort mit den Menschen zu besprechen ist für alle Beteiligten nicht nur informativ, sondern macht auch eine Menge Spaß.“
"Wi mutten so rechschapen de Arms hoogkrempeln, um de Regionalspraak Plattdüütsk un de Minderheidenspraak Saterfreesk as en Deel van de nedersassisch Kultur to bewahren, vöran to …"
Der niedersächsische Landtag hat heute über zahlreiche Petitionen beraten, mit denen der Erhalt der Förderschulen Sprache bzw. der Erhalt aller Förderschulen gefordert wird. Dabei war auch die Petition der Hohe Ellern Schule aus Leer.
Die Grünen Abgeordnete Meta Janssen-Kucz zeigt sich erfreut, dass es dem grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer gelungen ist, aus dem Europäischen Landwirtschaftsfond ELER mehr Fördergelder nach Niedersachsen zu holen.
„Wir Grüne schließen uns den Forderungen des Menschenrechtsinstituts an. Rassismus ist unverändert ein gesamtgesellschaftliches Problem, das auch und besonders bei Polizei und Justiz eine höhere Sensibilität für rassistisch ?motivierte Gewalttaten erfordert."
„Das ungerechte schwarz-gelbe Dienstpostenkonzept A11 ist Geschichte. Rot-Grün hat den sogenannte A11er-Erlass beerdigt, der nichts anderes als eine Mogelpackung war. Zukünftig wird es für die BeamtInnen mehr Möglichkeiten geben, nicht nur mit A10 in den Ruhestand zu gehen.“
„Ich fordere die CDU-Landtagsfraktion dringend auf, ihren Generalverdächtigungen gegen die Landesregierung, Staatsanwaltschaften und Polizei zu unterlassen. Mit derlei öffentlichen Anschuldigungen ist weder dem Opfer- noch dem generellen Schutz von Persönlichkeitsrechten gedient“, so Meta Janssen-Kucz.
„Honig ist das Naturprodukt schlechthin und es kann nicht sein, dass mit irgendwelchen Tricks versucht wird, die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel auszuhebeln“, so die Grünen Abgeordnete Meta Janssen-Kucz.