Am Donnerstag den 24.05.2012 diskutieren dazu u.a. Jörg Lautenbach (NiedersachsenMetall), Timo Lange (lobbycontrol) und Manuel Brunner (Staatsrechtler). Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Vortragsaal der Üstra (Goethestrasse 19, 30159 Hannover).
Kritik an dem geplanten Einsatz von berittener Polizei im Biosphärenreservat Elbtalaue kommt von der innenpolitischen Sprecherin der Landtagsgrünen Meta Janssen-Kucz.
Die Grüne Kreistagsfraktion unterstützt die Initiative des Kinderschutzbundes Leer, sich gegen das von der CDU/CSU und FDP auf Bundesebene geplante Betreuungsgeld auszusprechen.
„Außer einer kurzen Mitteilung, dass eine lokale Verunreinigung des Bodens aufgetreten ist und dass ein Gutachter das Schadensausmaß prüft, ist nichts bekannt. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) muss über das genaue Ausmaß und die Folgen des Unfalls informieren."
Die Grünen Abgeordnete Meta Janssen-Kucz, Leer, hat eine kleine mündliche Anfrage an niedersächsische Landesregierung gestellt, in der sie den Umfang der Abhängigkeit von Flussbaumaßnahmen und dem Bau des Emssperrwerks bei der zunehmenden Versalzung der Ems klären möchte.
Die Grünen Landtagsabgeordnete und Kreistagsfraktionsvorsitzende Meta Janssen-Kucz aus Leer kritisiert die Äußerungen von Bundesverkehrsministers Ramsauer(CSU) zu Fahrradfahrern, die er pauschal als "Kampfradler" bezeichnet."
Nach der heutigen (Donnerstag) Landtagsunterrichtung durch Innenminister Uwe Schü-nemann haben die Landtagsgrünen ihre Einschätzung erneuert, dass sowohl individuelle als auch strukturelle Mängel zu den Fehlern im Emdener Mordfall Lena geführt haben.
Da die Delikte im Bereich von Pornografie und jugendgefährdenden Schriften mittlerweile als "Massenverfahren" gelten, müssten die noch aus den neunziger Jahren stammenden dafür gültigen Richtlinien und Dienstanweisungen umgehend der neuen Situation angepasst werden, sagte die Grünen-Politikerin.
„Das Tanzverbot am Karfreitag bringt den Menschen den Sinn der kirchlichen Feiertage nicht näher. Nötig ist eine offene Diskussion darüber und über das Verbot anderer Aktivitäten in der Karwoche", so Meta Janssen-Kucz.
„Das Tanzverbot am Karfreitag bringt den Menschen den Sinn der kirchlichen Feiertage nicht näher. Nötig ist eine offene Diskussion darüber und über das Verbot anderer Aktivitäten in der Karwoche.