Mit Beginn der November-Sitzung am 9. November rückt Meta Janssen-Kucz aus Leer/Ostfriedland für den im Oktober verstorbenen Ralf Briese in den Landtag nach.
Die dreitägige Fraktionsreise der Landtagsgrünen führt die Abgeordneten vom 3. - 5. Mai in den Osten und den Westen Niedersachsens. In zwei Gruppen werden die Grünen ParlamentarierInnen ihre "Hausbesuche" in Wolfsburg, Gifhorn, Helmstedt und Oldenburg, Delmenhorst, Ammerland absolvieren.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Meta Janssen-Kucz hat die jüngsten Forderungen der FDP zur Revision des Nichtraucherschutzgesetzes als Einknicken vor der Lobby des Hotel- und Gaststättenverbandes und der geplanten Volksinitiative bezeichnet.
Die Zahl der Krippenplätze für behinderte Kinder unter drei Jahren liege bei Null, weil sich die Landesregierung weigere, auch für Kinder dieser Altersgruppe die notwendigen zusätzlichen Heilpädagogen zu finanzieren, so Meta Janssen-Kucz .
Als „halbherzig“ haben die Landtagsgrünen die Ergebnisse des Kindergipfels bei Bundeskanzlerin Merkel bezeichnet. Einen solchen Gipfel ohne die Beteiligung der für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Kommunen zu veranstalten sei politisch instinktlos, so Meta Janssen-Kucz.
Aus Protest gegen die „andauernde Ankündigungspolitik“ der Sozialministerin zum Thema Schutz von Kindern vor Misshandlung und Verwahrlosung haben die Vertreter der Landtagsopposition die heutige (Mittwoch) Sitzung des Sozialausschusses verlassen.
„36 Millionen Euro kommen vom Bund, zwei Millionen müssen die Kommunen aufbringen und lediglich zwei Millionen stellt das Land zur Verfügung. Busemann stapelt das Geld aufeinander und behauptet: alles meins. Ich nenne das politische Hochstapelei“, so Meta Janssen-Kucz
Die Landtagsgrünen unterstützen die Forderung des ”šBündnis für Kinder und Familien Niedersachsen e.V.’ nach besseren Qualitätsstandards in Kindertagesstätten. „In den Kitas wird das Fundament für die Bildung der Kinder gelegt, es geht um mehr als nur Betreuung“.
Grünen Politikerinnen besuchten in Uelsen einen Hof, der für Behinderte Wohnen und Arbeiten unter einem Dach bietet