Missmanagement der Landesregierung verursacht unnötige Baggerkosten an der Ems - Aufklärung von Umweltminister Sander gefordert
Aufklärung über die Hintergründe jüngster überflüssiger Baggerarbeiten in der Ems haben die Landtagsgrünen gefordert. Die örtliche Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz warf den Landesbehörden vor, unk...
Aufklärung über die Hintergründe jüngster überflüssiger Baggerarbeiten in der Ems haben die Landtagsgrünen gefordert. Die örtliche Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz warf den Landesbehörden vor, unkoordiniert gehandelt und damit für das Land unnötige Kosten verursacht zu haben.
Noch während der laufenden Verhandlungen mit den Umweltverbänden über einen einmaligen Sommerstau zwecks Überführung eines Kreuzfahrtschiffes der Meyer-Werft waren vorsorglich Baggerarbeiten begonnen worden. Das für die Koordination zuständige Umweltministerium hatte die Landes- und Bundesbehörden nicht über die laufenden Verhandlungen informiert.
Die Grünen-Politikerin Janssen-Kucz warf dem zuständigen Umweltminister Sander Missmanagement vor. Die Behörden hätten aneinander vorbei gearbeitet, getreu der Devise "keiner weiß Bescheid, aber alle machen mit." Die nachträglichen Erklärungsversuche Sanders seien unzureichend.
"Wäre es für den Steuerzahler nicht so kostspielig, dann könnte man über diesen Schildbürgerstreich an der Ems fast lachen: Die CDU/FDP-Regierung wartet auf eine Rechnung vom Wasser- und Schiffahrtsamt, die sie eigentlich gar nicht bezahlen muss. Und das alles, weil ein Arbeitsauftrag ausgeführt wurde, der aber eigentlich storniert werden sollte. In der freien Wirtschaft, hätten die beiden beteiligten FDP-Minister selbst für den entstandenen Schaden aufkommen müssen".