Regierungsfraktionen SPD und Grüne bringen verbessertes Klimagesetz auf den Weg:Janssen-Kucz: Niedersachsen wird zu den ersten klimaneutralen Bundesländern gehören
Der Klimawandel ist längst da. Wir müssen daher beim Schutz des Klimas deutlich schneller und besser werden, so Meta Janssen-Kucz zur Novelle des niedersächsischen Klimagesetzes.
„Allein die wochenlange Trockenheit auch bei uns macht deutlich: Der Klimawandel ist längst da. Wir müssen daher beim Schutz des Klimas deutlich schneller und besser werden. So wollen wir eine Minderung der Gesamtemissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 75 Prozent, bis zum Jahr 2035 um mindestens 90 Prozent erreichen“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der der Landtagsfraktion, Meta Janssen-Kucz (Borkum). Deswegen sei es so wichtig, dass das in dieser Woche von SPD und Grünen eingebrachte neue Klimagesetz Niedersachsens Weg zur Klimaneutralität klar vorzeichne und dieses Ziel auch um fünf Jahre auf 2040 vorziehe.
„So passen wir das Gesetz der neuen Klimarealität an und sorgen dafür, dass Niedersachsen zu den ersten klimaneutralen Bundesländern gehört“, ist Janssen-Kucz überzeugt.
„Nicht nur bei der Windkraft setzen wir uns ambitioniertere Ziele, auch bei durch etwa Freiflächen-PV und eine Solarpflicht bei grundlegenden Dachsanierungen werden wir in Niedersachsen zu den Vorreitern aufschließen. Erneuerbare Energien sind die wesentliche Säule eines nachhaltigen Klimaschutzes. Wichtig ist mir dabei, dass das Gesetz sozial ausgewogen ist, von gestaffelten Förderprogrammen bis hin zu Ausnahmen in Härtefällen, wenn sich Dächer für PV-Anlagen nicht eignen oder eine finanzielle Überforderung der Eigentümerinnen und Eigentümer droht“, erklärt Janssen-Kucz. Wichtig ist nach Ansicht von Janssen-Kucz, dass SPD und Grüne ein sozial ausgewogenes Klimagesetz vorgelegt haben.
"Von großem Wert ist, dass die Klimaschutzstrategie des Landes künftig jährliche Zwischenziele vorgibt und die verschiedenen Sektoren wie etwa Industrie, Verkehr und Landwirtschaft beim Klimaschutz auf konkrete Ziele festgelegt werden. Eine stringente Klimaschutzstrategie braucht es für alle Bereiche, denn dadurch wird der Weg zur Klimaneutralität noch zielgenauer zu beschreiten, klare Vorgaben schaffen vor allem mehr Planungssicherheit", findet Janssen-Kucz.