SPD und Grüne verabschieden Klimagesetz:Janssen-Kucz: Niedersachsen wird Vorreiter beim Klimaschutz
Die rot-grüne Landesregierung beschließt eines der relevantesten Gesetze der laufenden Legislatur: das Klimagesetz. Dazu äußert sich die Grüne Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz und stellt die herausragende Rolle dieses Gesetzes heraus. Niedersachsen wird wird so zum Vorbild mit der rot-grünen Ambition eines klimaneutralen Niedersachsen 2045.
Meta Janssen-Kucz: Niedersachsen wird Vorreiter beim Klimaschutz
Die Grüne Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz, dass heute der Niedersächsische Landtag hat mit den Stimmen von SPD und Grünen das neue Klimagesetz des Landes verabschiedet. „Das Klimagesetz ist eines der relevantesten Gesetze von Rot-Grün. Wir Niedersachsen nehmen dadurch jetzt eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz in Deutschland ein. Damit wird Niedersachsen nicht erst 2045, sondern bereits 2040 klimaneutral, wir setzen uns ehrgeizige Klimaschutzziele und haben damit ein ambitioniertes und Generationen-gerechtes Klimagesetz für alle Menschen im Land.“
Um wieder auf den Pfad des Klimaabkommens von Paris zu gelangen, haben SPD und Grüne die schärferen Ziele des neuen Klimagesetzes mit zahlreichen Maßnahmen unterfüttert. „Der Ausbau erneuerbarer Energien wird nun deutlich beschleunigt“, erklärt Meta Janssen-Kucz. In den kommenden Jahren gehe es darum, die Fläche für Windenergieanlagen zu verdoppeln und auch bei der Nutzung der Solarenergie auf Dächern, über größeren Parkplätzen und bei Freiflächen-Photovoltaik mit großen Schritten voranzukommen. „Unsere Kommunen, der Norden, setzen seit langem u.a. auf Windenergie an Land und auf See und jetzt gehen wir gemeinsam noch konsequenter den Weg für die regenerativen Energien auf allen Ebenen. Die rot-grüne Landesregierung wird zukünftig das kommunale Klimaschutzmanagement finanziell mit Personalstellen unterstützen. Vor Ort gibt es schon gute Ideen und Pläne, die jetzt weiter entwickelt werden, damit schnell erfolgreicher Klimaschutz entsteht!“, so die Ausschussvorsitzende Janssen-Kucz. Dafür erhalten die Städte und Gemeinden schon vom kommenden Jahr an 11,7 Millionen Euro für ihre Wärmeplanung und die Einrichtung zweier Klimaschutz-Stellen je Landkreis und kreisfreier Stadt.
Das Klimagesetz werde durchgreifende Wirkung erzielen, ist die GRÜNEN Politikerin überzeugt. Schließlich sei jetzt festgelegt, wie, wo und wann die Klimaschutzziele erreicht werden sollen. „Dieses Klimagesetz ist ein scharfes Schwert. Es bindet Industrie, Gebäude- und Verkehrssektor, genauso wie Land- und Forstwirtschaft an ganz konkrete Zwischenziele und sichert unsere Lebensgrundlagen und damit die Zukunft nachfolgender Generationen,“ sagt die Abgeordnete Janssen-Kucz.
„Die Klimakrise mit höheren Temperaturen und signifikant häufigeren Extremwetterereignissen ist längst Realität. Deswegen tragen wir im Gesetz jetzt auch Sorge dafür, dass notwendige Anpassungsmaßnahmen für Mensch und Natur auf den Weg gebracht werden“, erläutert die Grüne Landtagsabgeordnete Janssen-Kucz.