Statement zum Naturwiederherstellungsgesetz der Europäischen Kommission:Janssen-Kucz: Nature Restoration Law große Chance für den Naturschutz

Statement der umweltpolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Meta Janssen-Kucz zur Abstimmung über das Naturwiederherstellungsgesetz:

Das europäische Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ist eine große Chance für den Naturschutz auch bei uns. Die Mehrheit im Europaparlament unterstützt damit den Weg, den auch Niedersachsens rot-grüne Landesregierung beschreitet, um mehr für Natur-, Arten- und Klimaschutz zu erreichen.

Wir befinden uns aktuell nicht nur in einer Klimakrise, sondern ebenso in einer Krise der Biodiversität. Die Vielfalt der Arten und der Lebensräume ist durch Eingriffe des Menschen so bedroht wie noch nie. Umso wichtiger wird es sein, welche konkreten Ergebnisse in einem nächsten Schritt das sogenannte Trilogverfahren zwischen EU-Parlament, Rat und Kommission ergibt. Hier wird über die endgültige Ausgestaltung des Renaturierungsgesetzes verhandelt. Für Bund und Länder wird dies entscheidend sein.

Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur – das Nature Restoration Law – soll dazu beitragen, auch die Menschen in Niedersachsen zukünftig besser vor Hitzewellen, Flut und Missernten zu schützen. Auf der Grundlage des Gesetzes müssen wir Flüsse, Wälder und Moore endlich wieder so widerstandsfähig machen, dass diese Ökosysteme ihre natürlichen Schutzfunktionen erfüllen können. So kann zum Beispiel in Überschwemmungsgebieten für natürlichen Wasserrückhalt gesorgt werden, Auenwälder können den Abfluss des Hochwassers verzögern. Gleichzeitig wird das EU-Renaturierungsgesetz dazu beitragen, den fortschreitenden Verlust der biologischen Vielfalt zu bremsen.

Es freut uns Grüne deshalb ausdrücklich, wenn die EU künftig gesetzlich vorschreibt, dass bedrohte Ökosysteme und Lebensräume wieder in einen guten ökologischen Zustand gebracht werden müssen – gerade auch in landwirtschaftlich so stark geprägten Gebieten wie der Weser-Ems-Region. Durch den Schutz der natürlichen Ressourcen, der Umwelt und der Arten werden wir unserer Verantwortung für die Zukunft gerecht. Das ist ein wichtiges Zeichen an nachfolgende Generationen.

Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ist neben dem Klimafolgenanpassungsgesetz des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz (BMU) Rückenwind für die Vorhaben der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen. SPD und Grüne wollen gemeinsam den landesweiten Biotopschutz stärken, eine Moorstrategie umsetzen und dabei wichtige Moorflächen wiedervernässen sowie den naturnahen Waldbau fördern. Das Renaturierungsgesetz der EU bestärkt uns in diesen Bestrebungen.