Kleine Anfrage:Wie steht es um die Umsetzung von Hitzeaktionsplänen in niedersächsischen Kommunen, und wie unterstützt das Land dabei?

Dieser Tage leiden viele Regionen in Europa unter Rekordhitze. Am 19. Juli 2022 wurde in Großbritannien
der bis dahin gemessene Hitzerekord zweimal gebrochen. Auch in Niedersachsen wurden
an demselben Tag in Barsinghausen-Hohenbostel 39,1 Grad gemessen.

Die Hitze bringt nicht nur Herausforderungen für Umwelt, Landwirtschaft und Wasserhaushalt mit
sich, sondern birgt auch gesundheitliche Risiken. Die durch Hitze verursachte höhere Mortalität, insbesondere
von älteren Personengruppen, ist statistisch belegt. Tendenziell etwas stärker von Hitzeperioden
betroffen sind Ballungsräume und Städte in ihrer durch zusätzliche Aufheizung bedingten
Eigenschaft als „Hitzeinseln“.

Im Jahr 2017 hat die sogenannte Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Anpassung an die Folgen
des Klimawandels (GAK)“ des Bundes einen Handlungsleitfaden für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen
in Deutschland erstellt. Darin heißt es: „Hitzeaktionspläne sind von Ländern bzw. Kommunen
individuell zu erstellen, da jeweils die örtlichen Gegebenheiten und hier insbesondere die klimatischen
Bedingungen die Basis für die Entwicklung und Umsetzung geeigneter und sinnvoller Maßnahmen
darstellen.“¹

Umweltminister Olaf Lies äußerte sich im Juni 2022 angesichts der bevorstehenden hohen Temperaturen
mit Blick auf die Kommunen wie folgt: „Wir appellieren an die niedersächsischen Kommunen,
Hitzeaktionspläne aufzulegen und umzusetzen. Die Kühlung unserer Städte ist auch insbesondere
im Hinblick auf den Schutz der besonders vulnerablen Gruppen extrem wichtig. Wir lassen die Kommunen
dabei nicht allein. Dafür haben wir im Dezember als Land unsere Strategie zur Anpassung
an die Folgen des Klimawandels veröffentlicht, die umfassende Leitlinien für genau diese so dringend
notwendigen Anpassungen enthält. Flankiert wird das von unserem NIKO - dem Niedersächsischen
Kompetenzzentrum Klimawandel -, das alles, was mit dem Klimawandel und seinen Folgen in Niedersachsen
zu tun hat, mit der notwendigen wissenschaftlichen Expertise begleitet und als Beratungsinstitution
z. B. für Kommunen zur Verfügung steht.“²

Das Land empfiehlt an gleicher Stelle, dass die Kommunen und besonders vulnerable Einrichtungen
wie Pflegeheime den Hitzewarnsystem-Newsletter des DWD in Anspruch nehmen sollen, und stellt
über das Landesgesundheitsamt einzelne Merkblätter für die Bevölkerung zum Umgang bei starker
Hitze zur Verfügung.³ Am 01.10.2020 hat die Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister (GMK) festgestellt, dass die Erstellung von Hitzeaktionsplänen auf der kommunalen Ebene innerhalb eines Fünfjahres-zeitraums erforderlich sei (GMK vom 30.09.2020 und 01.10.2020, TOP 5.1).

1 https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/hap_handlungsempfehlungen_bf.pdf
2 https://www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/pi81-hitze-212640.html
3 https://www.nlga.niedersachsen.de/saisonale_themen/sommerhitze-198479.html