Rede Meta Janssen-Kucz zur 2. Beratung „Influenza-Pamdemie-Prophylaxe“ der Fraktion der SPD

Anrede,

Anfang 2005 hat die rot-grüne Bundesregierung einen nationalen Pandemieplan auf den Weg gebracht. Die SPD-Fraktion hat im September 2005 dann den Antrag eingebracht, einen niedersächsischen Pandemieplan vorzulegen. Das wurde vonseiten der Landesregierung erledigt.

Im Januar 2006 wurde der niedersächsische Pandemieplan vorgelegt. Wir haben im Sozialausschuss laufend eine Unterrichtung erhalten. Dafür möchte ich mich wirklich bedanken. Die Unterrichtung war umfangreich. Es war so, dass wir als Sozial- und Gesundheitspolitiker auch bei Nachfragen reagieren konnten und der Bevölkerung ebenfalls Rede und Antwort stehen konnten.

Anfang Oktober liegt nun die Fortschreibung des niedersächsischen Pandemieplanes auf dem Tisch. Ich glaube, uns allen ist klar, dass dies nicht die letzte Fortschreibung ist. Deshalb habe ich Probleme damit, sich heute hier hinzustellen und zu sagen: Der Antrag der SPD-Fraktion ist erledigt.

Ich finde, das ist etwas zu kurz gesprungen. Wir alle wissen, dass sich das Virus verändert. Wir wissen auch alle, wie schnell die Entwicklung bei den antiviralen Mitteln ist. Das heißt letztendlich: Dies ist ein Dauerthema. Dieses Thema wird uns im Ausschuss für Soziales und Gesundheit als Dauerthema begleiten. Jetzt beginnt wieder die nächste Grippewelle, der Gänseflug steht bevor usw.

Anrede,

wir haben im Ausschuss festgestellt, dass es aus dem SPD-Antrag eigentlich nur noch einen Punkt gibt, der nicht erledigt ist. Es war strittig, verstärkt Mittel, wie im SPD-Antrag gefordert, für die Forschung zur Entwicklung neuer Technologien der Impfstoffproduktion bereitzustellen. Ich glaube, wir hätten uns - dafür haben wir als Grüne auch plädiert - die Mühe machen sollen, einen gemeinsamen Antrag auf den Weg zu bringen.

Das ist auch der Grund, weshalb wir hier heute sagen: Wir lehnen die Empfehlung des Ausschusses, den Antrag für erledigt zu erklären, ab. Es handelt sich, wie gesagt, um ein Dauerthema. Auch die Erforschung eines geeigneten Impfstoffes muss weiter forciert werden. Man kann sich nicht einfach so in die Büsche schlagen.

Ich hoffe, dass das, was wir gemeinsam angefangen haben, nämlich Unterrichtung und Fortschreibung des Pandemieplans, auch weiterhin guter Brauch bleiben und wir somit auf dem Laufenden gehalten werden. - Danke.