Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung:Sicherheit der niedersächsischen Kavernenspeicher

Durch eine erste Öllache wurde am 12. April im münsterländischen Gronau ein Austritt von Erdöl entdeckt. Betroffen sind landwirtschaftliche Flächen sowie ein Naturschutzgebiet, auch das Grundwasser ist beeinträchtigt. Das Erdöl stammt vermutlich aus Salzkavernen in Gronau-Epe, in denen Rohöl unter anderem für die strategische Erdölreserve gelagert wird.

Ersten Schätzungen zufolge sind über 150.000 Liter Rohöl ausgetreten. Das Leck konnte jedoch noch nicht verortet werden. Ein erheblicher Druckabfall in einer der Kavernen sei bereits Ende Februar festgestellt worden, berichtete die Wochenzeitung „der Freitag“ in ihrer Ausgabe vom 16.04.

Auch in Niedersachsen lagern in erheblichem Umfang Erdölvorräte in unterirdischen Salzkavernen. Unter anderem in Etzel in der ostfriesischen Gemeinde Friedeburg, wo Ende November 2013 aufgrund eines undichten oderirdischen Ventils rund 40.000 Liter Öl ausgetreten sind.

Auch in Niedersachsen wird für die nationale Erdölreserve Rohöl in Kavernenspeichern gelagert.

Wir fragen die Landesregierung:

1.     Sind Vorfälle bekannt, bei denen in Niedersachsen Erdöl aus unterirdischen Leckagen an Kavernenspeichern bzw. Rohrleitungen ausgetreten ist?

2.     Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Ursache des Ölaustritts in Gronau-Epe vor?

3.     Welche Maßnahmen planen die niedersächsischen Aufsichtsbehörden vor dem Hintergrund des Unfalls in Nordrhein-Westfalen, um die Sicherheit der niedersächsischen Kavernenspeicher zu überprüfen?