Anfrage: Badegewässerqualität in Niedersachsen

Insgesamt wurde in Deutschland in diesem Jahr die Wasserqualität an insgesamt 2.310 Binnen- und Küstenbadegewässern darauf überprüft, ob die von der EU vorgeschriebenen Standards erreicht werden. Der aktuelle EU-Badegewässerbericht führt deutschlandweit lediglich 15 Badestellen auf, die nicht zum Baden geeignet sind, weil sie erhebliche physikalische, chemische oder mikrobiologische Verunreinigungen aufweisen. Von diesen 15 von der EU als ungeeignet eingestuften Badestellen liegen – so berichten übereinstimmend mehrere Medien, u.a. NDR.de - 4 in Niedersachsen. Auch Bild.de berichtet am 30. 05. 2012 über den Zustand der Badegewässer und zitiert dazu Sozialministerin Özkan, die keine Probleme mit den Badegewässern in Niedersachsen sieht:

"Die Badegewässer in Niedersachsen haben eine gute Wasserqualität. Das belegt der jetzt im Internet veröffentlichte neue Badegewässeratlas mit aktuellen Messergebnissen. "Zurzeit steht einem ungetrübten Badespaß an Niedersachsens Nordseeküste, in Flüssen und Binnenseen nichts im Wege", teilte die niedersächsische Gesundheitsministerin Aygül Özkan (CDU) am Sonntag mit. Untersucht wurden 281 Gewässer. Mehr als 97 Prozent waren von ausgezeichneter oder guter Qualität. Lediglich vier schnitten mit "mangelhaft" ab."

Laut EU-Badegewässerbericht sind in Niedersachsen folgende Badestellen zum Baden ungeeignet:

1. Nordseestrand Upleward in Krummhörn

2. Freibad an der Ems in Jemgum

3. Nordsee Dollart Dyksterhausen Bohrinsel in Jemgum

4. Weserstrand Kleinensiel in Stadland

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie hat sich die Qualität des Wassers an den Badestellen an der Ems von Papenburg abwärts, im Dollart, der Außenems bzw. an der Krummhörn in den letzten zwanzig Jahren entwickelt?

2. Worin sieht die Landesregierung die Ursachen dass gerade im Bereich Ems/Dollart die Wasserqualität so kritisch ist, dass der Badebetrieb nicht mehr oder nur eingeschränkt möglich ist?

3. Welche Beeinträchtigungen der Wasserqualität der Ems sind auf Aufstauvorgänge durch das Emssperrwerk für Schiffsüberführungen, Vertiefungen und ständige Ausbaggerungen des Flussbettes der Ems und die Einleitung von Sole in Ems und Dollart, die beim Kavernenbau anfallen, direkt oder mittelbar zurückzuführen?

4. Welche Auswirkungen haben abweichend von dem in der Betriebsgenehmigung des Emssperrwerks festgelegten maximalen Sommereinstau, versuchsweise oder im Probebetrieb durchgeführte Sommereinstaue der Ems auf die Gewässerqualität?

5. Welche Auswirkungen verursachen landwirtschaftliche Betriebe und das unkontrollierte Aufbringen von Gülle auf die Wasserqualität von Ems und Dollart?

6. Mit welchem Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündeln beabsichtigt die Landesregierung die Wasserqualität der Ems in welchen zeitlichen Schritten und mit welchen Teilzielen zu erreichen, damit die von der EU vorgegebenen Kriterien erreicht werden?

7. Wie hat sich die Gewässerqualität an der Badestelle "Weserstrand Kleinensiel" in den letzten 10 Jahren entwickelt?

8. Welchen Einfluss haben bzw. hatten die Kühlwassereinleitungen des nahe gelegenen, inzwischen abgeschalteten Atomkraftwerkes (KKU) auf die Gewässerqualität?

9. Gibt es einen Zusammenhang zwischen den durchgeführten Weservertiefungen und der Verschlechterung der Badewasserqualität? Wenn ja, welchen?

10. Welche weiteren Ursachen für die schlechte Badewasserqualität sind der Landesregierung bekannt?

11. Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Landesregierung geeignet, die Badewasserqualität am Weserstrand in Kleinensiel wieder deutlich zu verbessern?

12. Wie wird die Landesregierung die betroffenen Kommunen bei Maßnahmen zur Verbesserung der Badewasserqualität unterstützen?