Pressemitteilungen

Besuch aus Großefehn im Landtag Über Verbesserung der ambulanten und medizinischen Versorgung in Niedersachsen berichtet

Heute waren im Rahmen der Frauenwochen in Großefehn rund 50 Frauen mit Bürgermeister Erwin Adams und der Gleichstellungsbeauftragten Andrea Henkelmann im Niedersächsischen Landtag. Der SPD-Abgeordnete Wiard Siebels und Meta Janssen-Kucz haben sie begrüßt und einiges aus dem Alltag von Landtagsabgeordneten erzählt. Janssen-Kucz berichtete insbesondere über Arbeit in der Enquete-Kommission zur Verbesserung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung im Flächenland Niedersachsen.

 

 

Erster Corona Fall in Niedersachsen Grüne: Schutz für Ärzt*innen, medizinisches Personal und Pfleger*innen muss jetzt an erster Stelle stehen!

Wir fordern neben der bisher auf den Weg gebrachten Koordinierungsgruppe die sofortige Einrichtung eines landesweiten Krisenstabes, um die Ausdehnung des Corona-Virus soweit wie möglich einzuschränken. Das sehr dynamische, sich stündlich ändernde Infektionsgeschehen macht deutlich, dass alle Landkreise und kreisfreien Städte und vor allem die Gesundheitsämter, Ärzt*innenund Krankenhäuser jetzt aktiv unterstützt werden müssen.

Statement Meta Janssen-Kucz: Corona-Krisenstab sofort einrichten – Land muss Kommunen bei Vorsorgemaßnahmen unterstützen

Die Entwicklung in Italien und seit 48 Stunden auch in Deutschland macht deutlich, dass die Ausbreitung des Corona-Virus eine neue Dynamik entwickelt hat. Notwendig sind neue Maßnahmen, die über einen Expertenkreis hinausgehen, da sich die Lage täglich und stündlich verändert.

Statement Meta Janssen-Kucz zur Unterstützung der Inseln vor Sturm- und Unwetterschäden

Notwendig sind jetzt umfassende nachhaltige Schutzkonzepte für die ostfriesischen Inseln, die ja auch einen wichtigen Schutz für die Küste bilden. Ein weiter so, mit viel Geld den Sand bis zur nächsten Sturmflut wieder auf zu schütten, löst nicht die Herausforderungen vor denen wir in Anbetracht des Klimawandels stehen.

Austausch mit "Land schafft Verbindung Ostfriesland" Janssen-Kucz: "Brauchen Agrarwende Hand in Hand mit Bäuerinnen und Bauern"

Nach den jüngsten Protesten trafen sich jetzt eine Abordnung von Landwirten, die sich bei „Land schafft Verbindung Ostfriesland“ engagieren, mit der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz sowie Mitgliedern vom Kreisverband Leer von Bündnis 90/Grüne zu einem Austausch. Grüne und Landwirte stellten Gemeinsamkeiten fest, wie etwa die Sorge um den Fortbestand der bäuerlichen Landwirtschaft.

Statement Meta Janssen-Kucz: Ministerpräsident Weil muss sich in Pflegekammer-Debatte einschalten

Die Pflegekammer befindet sich mitten in der Evaluation, über ihre zukünftige Aufstellung soll auf Grundlage der Ergebnisse im Sommer entschieden werden. Eine Vollbefragung zum jetzigen Zeitpunkt macht deshalb keinen Sinn und schadet dem Ansehen der Pflege und der Pflegekammer.

Statement Meta Janssen-Kucz zur aktuellen Debatte über ein generelles Rauchverbot in der Öffentlichkeit

Wir sind grundsätzlich dafür, die Gesundheitsgefährdung durch Rauchen weiter zu verringern. Das gilt gerade für Kinder oder Schwangere. Allerdings gibt es in Niedersachsen bereits seit 2007 ein Nichtraucherschutzgesetz.

Interessante Diskussionen Schüler*innen der IGS Moormerland besuchten Landtag

Drei Politik-Kurse der IGS Moormeland besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz den Niedersächsischen Landtag. Es gab eine sehr interessante Diskussion mit Janssen-Kucz und dem CDU-Abgeordneten Ulf Thiele zu den Themen: Zukunft der Landwirtschaft und der Erneuerbaren Energien, sowie Klimaschutzaktivitäten seitens der Politik.

Statement Meta Janssen-Kucz: Notlage auf Intensivstationen erfordert schnelles Handeln

„Die Landesregierung muss sich endlich der bitteren Realität in den Krankenhäusern stellen.“

Kavernen Etzel-Horsten: Grünen-Abgeordnete haben weiterhin Fragen an Landesbergbauamt und Landesregierung

„Wir bedauern, dass der Kavernenbetreiber Storag auf unsere begründete Kritik nur mit Unverständnis reagiert. Der Betreiber tut so, als habe man immer alles im Griff - und das der jahrelangen Serie an Störfällen zum Trotz. Das Unternehmen spricht von Offenheit, dabei musste das Unternehmen - einer Salami-Taktik gleich - immer wieder Defizite oder Fehler einräumen. Bei der jüngst bekannt gewordenen Grundwasserverschmutzung ist der Betreiber offensichtlich nicht einmal in der Lage zu sagen, wie und über welchem Zeitraum die Salzlauge ins Grundwasser gelangt ist.

 

Trotz der Sicherheitsbedenken hat das Landesbergamt nun eine Betriebsgenehmigung für ganze 50 Jahre erteilt. Eine weitere kritische Begleitung halten wir daher für dringend geboten. Es darf keine jahrzehntelange Betriebsgarantie geben, solange Zweifel an der Standsicherheit der Kavernen nicht ausgeräumt sind.

 

Es sind weiterhin viele Fragen offen, denen wir auf den Grund gehen werden. Daher haben wir einen neuen Fragenkatalog an die Landesregierung geschickt“, so die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen, Meta Janssen-Kucz und Imke Byl.

 

Die insgesamt 24 Fragen beziehen sich zum einen auf die Prognose der zu erwartenden Bodenabsenkungen, die laut der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe nur auf Idealbedingungen beruht, tatsächliche Standortbedingungen müssten aber noch untersucht werden. Weitere Fragen betreffen den Grundwasserschaden im Bereich des Brunnens „TB2“ in Etzel, unter anderem wurde seinerzeit die Öffentlichkeit nicht informiert. Die Abgeordneten kritisieren zudem, dass die Notfallpläne keine Vorsorge für einen Schaden an den Erdöl-Kavernen treffen und wollen nun wissen, welche Mengen Erdöl im Störfall aus dem Kavernenkopf entweichen können.