Pressemitteilungen

Grüne: Anfrage zum Betrieb und Herstellung von unterirdischen Kavernenspeichern

„Außer einer kurzen Mitteilung, dass eine lokale Verunreinigung des Bodens aufgetreten ist und dass ein Gutachter das Schadensausmaß prüft, ist nichts bekannt. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) muss über das genaue Ausmaß und die Folgen des Unfalls informieren."

Janssen-Kucz: „Das Ökosystem Ems wurde zerstört – das Land kann nicht weiter tatenlos zusehen und die nächsten Emsanträge genehmigen!“ Grüne: Anfrage zur Versalzung der Ems durch Flussausbau – wurden in den letzten 20 Jahren die Grenzen des Vertretbaren überschritten?

Die Grünen Abgeordnete Meta Janssen-Kucz, Leer, hat eine kleine mündliche Anfrage an niedersächsische Landesregierung gestellt, in der sie den Umfang der Abhängigkeit von Flussbaumaßnahmen und dem Bau des Emssperrwerks bei der zunehmenden Versalzung der Ems klären möchte.

Grüne: Ostfriesland muss noch fahrradfreundlicher werden! Gute Geh- und Fahrradwege und gegenseitige Toleranz sind das A und O im Straßenverkehr!

Die Grünen Landtagsabgeordnete und Kreistagsfraktionsvorsitzende Meta Janssen-Kucz aus Leer kritisiert die Äußerungen von Bundesverkehrsministers Ramsauer(CSU) zu Fahrradfahrern, die er pauschal als "Kampfradler" bezeichnet."

Individuelle und strukturelle Mängel ursächlich GRÜNE: Aufklärung der Versäumnisse im Mordfall Lena immer noch am Anfang

Da die Delikte im Bereich von Pornografie und jugendgefährdenden Schriften mittlerweile als "Massenverfahren" gelten, müssten die noch aus den neunziger Jahren stammenden dafür gültigen Richtlinien und Dienstanweisungen umgehend der neuen Situation angepasst werden, sagte die Grünen-Politikerin.

Pressemeldung Nr. 146 vom

Individuelle und strukturelle Mängel ursächlich GRÜNE: Aufklärung der Versäumnisse im Mordfall Lena immer noch am Anfang

Nach der heutigen (Donnerstag) Landtagsunterrichtung durch Innenminister Uwe Schü-nemann haben die Landtagsgrünen ihre Einschätzung erneuert, dass sowohl individuelle als auch strukturelle Mängel zu den Fehlern im Emdener Mordfall Lena geführt haben.

Pressemeldung Nr. 142 vom

Kirche sollte sich Diskussion über Verbote in der Karwoche stellen

„Das Tanzverbot am Karfreitag bringt den Menschen den Sinn der kirchlichen Feiertage nicht näher. Nötig ist eine offene Diskussion darüber und über das Verbot anderer Aktivitäten in der Karwoche", so Meta Janssen-Kucz.

GRÜNE: Kirche sollte sich Diskussion über Verbote in der Karwoche stellen

„Das Tanzverbot am Karfreitag bringt den Menschen den Sinn der kirchlichen Feiertage nicht näher. Nötig ist eine offene Diskussion darüber und über das Verbot anderer Aktivitäten in der Karwoche.

Pressemeldung Nr. 140 vom

GRÜNE beantragen Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss

"Nach den jüngsten Informationen über offensichtliche Ermittlungspannen, Fehler und Abstimmungsprobleme zwischen den beteiligten Institutionen erwarten wir umgehend eine vollständige Unterrichtung des Parlaments", so Meta Janssen-Kucz.

Pressemeldung Nr. 137 vom

Dank an die Ermittler für die schnelle Aufklärung im Fall Lena Grüne: Fragen zur Rolle der Sozialen Netzwerke und Agieren der Polizei vor Ort bleiben

"Die niedersächsische Polizei unter Herrn Schünemann löst ansonsten jede nicht angemeldete Versammlung umgehend auf und stellt Personalien fest; weshalb es in diesem Fall nicht erfolgte bleibt mir schleierhaft", so Meta Janssen-Kucz."Ein klares Signal gegen diesen Mob wäre notwendig gewesen."

 

Emsanträge: Vertiefung, Verbreiterung und jetzt noch Reduzierung der Sauerstoff Grenzwerte

„Der Landkreis Emsland macht sich zum Erfüllungsgehilfen eines Unternehmens und nimmt mit dem Antrag billigend die weitere Zerstörung des Lebensraum Ems in Kauf. Es bleibt nur zu hoffen, dass der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz dieser Salamitaktik die rote Karte zeigt.“