Pressemitteilungen

Janssen-Kucz, Grüne: SPD Entscheidung schwächt Ostfriesland`s Zukunft!

Nach Ansicht der Grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz, Leer, die im August 2009 als Vertreterin der Grünen den Regionalrat Ost-Friesland mit auf den Weg gebracht hat, verstößt der Beschluss der Vertreter der SPD gegen die 2010 in der Satzung festgelegten Präambel.

Gesundheitsversorgung in niedersächsischen Kliniken – Landesarbeitsgemeinschaft der niedersächsischen GRÜNEN Gesundheit und Pflege traf sich zu einer Sitzung in Westerstede

Am Samstag, dem 24.11.2012 trafen sich Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der niedersächsischen GRÜNEN Gesundheit und Pflege und Mitglieder der Ammerländer GRÜNEN zu einer Sitzung in Westerstede. Themenschwerpunkt war die niedersächsische Krankenhausplanung und –finanzierung.

Grüne: Macht ist Genossen wichtiger als demokratisch legitimierter Regionalrat!

Die Grünen Landtags- und Kreistagsabgeordnete und eine der Mitbegründerinnen des Regionalrats Ost-Friesland ist entsetzt über die Ablehnung der Direktwahl und das Demokratieverständnis der Sozialdemokraten.

Janssen-Kucz: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen muss als Schutz für Katzen auf den Weg gebracht werden Grüne: Tierheim Jübberde leistet wichtige Arbeit zum Wohle der Tiere

In einem offenen und informativen Gespräch wurde über die Unterstützung der Einrichtung durch eine Vielzahl von ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern in den Bereichen der Tiervermittlung, des Ausführens der Tiere und handwerkliche Unterstützung hervorgehoben, ohne die das Tierheim die vielfältigen Aufgaben im Bereich des Tierschutzes im Landkreis Leer nicht bewältigen könnte.

CDU Kritik sollte schwarz-gelben Energiepolitik auf Bundes- und Landesebene kritisieren! Janssen-Kucz: EEG muss zukunftsfähig gestaltet werden und Privilegien für Industrieunternehmen gehören auf den Prüfstand!

Die angekündigten Preiserhöhungen der Stromkonzerne zum Jahreswechsel bringen Mehrkosten für alle, insbesondere für Familien. Die EWE Strompreiserhöhung um 14,7 % ist erstaunlich hoch, so die Grünen Abgeordnete Janssen-Kucz. "Schaut man nach Hamburg liegen die bekannten Preiserhöhungen zwischen knapp 10 % und 11,9 %, die Rostocker Stadtwerke sogar nur um 7,4 %.

Pressemeldung Nr. 407 vom

Speicherung und Weitergabe polizeilicher Daten muss drastisch beschränkt werden Anhörung des GRÜNEN Polizeigesetzes unterstreicht Notwendigkeit nach höherem Datenschutzniveau

Nach der Anhörung zu ihrem Gesetzentwurf sehen die Grünen die Notwendigkeit für die Überarbeitung des Niedersächsischen Polizeigesetzes bestätigt. „Überflüssige Eingriffsbefugnisse müssen gestrichen und es muss mehr Gesetzesklarheit geschaffen werden“, so Meta Janssen-Kucz.

Pressemeldung Nr. 403 vom

Facebook-Fahndung in rechtlicher Grauzone – „lebenslange digitale Tätowierung“ bleibt!

„Eine rechtliche Regelung bezüglich der Facebook-Fahnung ist mehr als überfällig. Seit Anfang des Jahres wird über Facebook gefahndet, ohne dass eine ausreichende Rechtsgrundlage existiert. Die gröbsten Rechtsverstöße werden immer erst abgestellt, wenn der Datenschutzbeauftragte interveniert", so Meta Janssen-Kucz.

Grüne: Umzug in neue Geschäftsstelle – Grünes Bürgerbüro ab Januar 2013!

Janssen-Kucz: „’Die Grünen im Landkreis Leer freuen sich auf die Arbeit in der neuen Grünen Geschäftsstelle in der Bremerstr. 2, direkt am Bahnübergang, damit sind wir mitten im Herzen von Leer präsent! Der Kreisvorstand bedankt sich bei allen ehrenamtlichen Helfer_innen, die gestrichen, geputzt und Möbel geschleppt haben.

Grüne begrüßen Umzug der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen nach Hannover

Die Grüne Landtagsfraktion in Niedersachsen begrüßt den Entschluss der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen (WGRK) ihren Sitz nach Hannover zu verlegen.

Janssen-Kucz: Sofortiger Stopp der Dauervideoüberwachung in Hannover und anderen Städten Bundesanstalt für Verkehrswesen hat einjährige Videoüberwachung von Radfahrer_innen ohne Rechtsgrundlage angeordnet!

Die innen- und datenschutzpolitische Sprecherin Meta Janssen-Kucz fordert die sofortige Einstellung der einjährigen Videoüberwachung von Radfahrer_innen ohne Rechtsgrundlage in Hannover und anderen Städten.