Pressemitteilungen

Austausch mit "Land schafft Verbindung Ostfriesland" Janssen-Kucz: "Brauchen Agrarwende Hand in Hand mit Bäuerinnen und Bauern"

Nach den jüngsten Protesten trafen sich jetzt eine Abordnung von Landwirten, die sich bei „Land schafft Verbindung Ostfriesland“ engagieren, mit der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz sowie Mitgliedern vom Kreisverband Leer von Bündnis 90/Grüne zu einem Austausch. Grüne und Landwirte stellten Gemeinsamkeiten fest, wie etwa die Sorge um den Fortbestand der bäuerlichen Landwirtschaft.

Statement Meta Janssen-Kucz: Ministerpräsident Weil muss sich in Pflegekammer-Debatte einschalten

Die Pflegekammer befindet sich mitten in der Evaluation, über ihre zukünftige Aufstellung soll auf Grundlage der Ergebnisse im Sommer entschieden werden. Eine Vollbefragung zum jetzigen Zeitpunkt macht deshalb keinen Sinn und schadet dem Ansehen der Pflege und der Pflegekammer.

Statement Meta Janssen-Kucz zur aktuellen Debatte über ein generelles Rauchverbot in der Öffentlichkeit

Wir sind grundsätzlich dafür, die Gesundheitsgefährdung durch Rauchen weiter zu verringern. Das gilt gerade für Kinder oder Schwangere. Allerdings gibt es in Niedersachsen bereits seit 2007 ein Nichtraucherschutzgesetz.

Interessante Diskussionen Schüler*innen der IGS Moormerland besuchten Landtag

Drei Politik-Kurse der IGS Moormeland besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz den Niedersächsischen Landtag. Es gab eine sehr interessante Diskussion mit Janssen-Kucz und dem CDU-Abgeordneten Ulf Thiele zu den Themen: Zukunft der Landwirtschaft und der Erneuerbaren Energien, sowie Klimaschutzaktivitäten seitens der Politik.

Statement Meta Janssen-Kucz: Notlage auf Intensivstationen erfordert schnelles Handeln

„Die Landesregierung muss sich endlich der bitteren Realität in den Krankenhäusern stellen.“

Kavernen Etzel-Horsten: Grünen-Abgeordnete haben weiterhin Fragen an Landesbergbauamt und Landesregierung

„Wir bedauern, dass der Kavernenbetreiber Storag auf unsere begründete Kritik nur mit Unverständnis reagiert. Der Betreiber tut so, als habe man immer alles im Griff - und das der jahrelangen Serie an Störfällen zum Trotz. Das Unternehmen spricht von Offenheit, dabei musste das Unternehmen - einer Salami-Taktik gleich - immer wieder Defizite oder Fehler einräumen. Bei der jüngst bekannt gewordenen Grundwasserverschmutzung ist der Betreiber offensichtlich nicht einmal in der Lage zu sagen, wie und über welchem Zeitraum die Salzlauge ins Grundwasser gelangt ist.

 

Trotz der Sicherheitsbedenken hat das Landesbergamt nun eine Betriebsgenehmigung für ganze 50 Jahre erteilt. Eine weitere kritische Begleitung halten wir daher für dringend geboten. Es darf keine jahrzehntelange Betriebsgarantie geben, solange Zweifel an der Standsicherheit der Kavernen nicht ausgeräumt sind.

 

Es sind weiterhin viele Fragen offen, denen wir auf den Grund gehen werden. Daher haben wir einen neuen Fragenkatalog an die Landesregierung geschickt“, so die beiden Landtagsabgeordneten der Grünen, Meta Janssen-Kucz und Imke Byl.

 

Die insgesamt 24 Fragen beziehen sich zum einen auf die Prognose der zu erwartenden Bodenabsenkungen, die laut der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe nur auf Idealbedingungen beruht, tatsächliche Standortbedingungen müssten aber noch untersucht werden. Weitere Fragen betreffen den Grundwasserschaden im Bereich des Brunnens „TB2“ in Etzel, unter anderem wurde seinerzeit die Öffentlichkeit nicht informiert. Die Abgeordneten kritisieren zudem, dass die Notfallpläne keine Vorsorge für einen Schaden an den Erdöl-Kavernen treffen und wollen nun wissen, welche Mengen Erdöl im Störfall aus dem Kavernenkopf entweichen können.

 

„Geologische Störung könnte Erdbeben auslösen“ Anfrage von Grünen-Landtagsabgeordneten: Wirtschaftsministerium bestätigt Bodenabsenkungen in Etzel

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat bestätigt, dass es 2018 an einigen Messpunkten jährliche Bodenabsenkungen von bis zu acht Zentimetern gab, wie eine Anfrage der beiden grünen Landtagsabgeordneten Imke Byl und Meta Janssen-Kucz ergab. Dass das Ministerium keinen Grund zur Besorgnis sehe, kritisieren die beiden Abgeordneten: „Diese Beschwichtigungsversuche des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums sind völlig fehl am Platz. Die Bodenabsenkungen im Umfeld der Kavernen hat sich in den letzten Jahren weiter beschleunigt. Das ist eine signifikante Abweichung von den Prognosen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Demnach sollten sich die Bodenabsenkungen bis zum Jahr 2020 auf 3,7 Zentimeter jährlich verlangsamen. Der Boden senkt sich mit Höchstwerten von 8,4 Zentimetern aktuell also doppelt so schnell wie vorhergesagt.

 

Statement zum Bauern-Protest gegen Otto-Plakat "Geiz ist geil"-Gedanke falsches Signal

"Wie auch immer Edeka seine Werbung verstanden haben möchte: Der 'Geiz ist geil'-Gedanke dahinter sendet das falsche Signal an Landwirte und Verbraucher. Landwirte brauchen Anreize, um den Erwartungen der Verbraucher zu entsprechen: Wir wollen artgerechte Tierhaltung und unbelastete Lebensmittel - all das ist nicht zum Ramschpreis zu haben. Verständlich, dass die Bauern Sturm laufen. Wertschätzung für die Arbeit der Landwirte sollte anders aussehen! Dass sich Otto Waalkes für diese Art von Werbung hergibt, ist entweder Unwissenheit oder er hat zu heiß gefönt – mit kühlen klaren Kopf hatte er niemals in diese Werbung einwilligen können," erklärt Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz zum Protest gegen das Otto-Plakat von Edeka.

Nach 100 Tagen schon Warteliste Grüne Vizepräsidentin beeindruckt vom neuen Emder Hospiz Isensee

Das neue Emder Hospiz Isensee wird in der Region rund um Emden gut angenommen, nach 100 Tagen gibt es bereits eine Warteliste. Die Einrichtung bekam jetzt Besuch von der Grünen Landtagsabgeordneten und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages, Meta Janssen-Kucz: "Ich bin zutiefst beeindruckt von der fachlichen Kompetenz und dem ehrenamtlichen Einsatz aller im Sinne der Hospizarbeit."

 

Statement Meta Janssen-Kucz zur Landarztquote

Das Gesundheitssystem steht vor einem grundlegenden Wandel. Diesen gilt es, mit einer klaren Zielrichtung so zu gestalten, dass alle Menschen auch zukünftig im ambulanten und stationären Bereich gut versorgt sind und wir gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Gesundheitswesen herstellen.