Janssen-Kucz stellt kurzfristige schriftliche Anfrage:Fischdrama wegen Ems-Baggerungen für "Norwegian Encore"-Überführung: Warum wurden Auflagen nicht eingehalten?

In der Nacht vom 30.09. auf den 1.10.2019 fand die Überführung des Luxusliners "Encore" der Meyer-Werft von Papenburg über die Ems über Leer nach Eemshaven statt. Im Vorfeld fanden sogenannte Bedarfsbaggerungen zum Erhalt der Fahrrinnentiefe für die Schiffsüberführungen in der Ems statt. Das Wasser- und Schifffahrtsamt Emden verfügt über eine Genehmigung, das Baggergut in mehrere Kiesbaggerseen in der Gemeinde Moormerland einzuspülen. In einem dieser Baggerseen ist es durch den Schlickeintrag Mitte September binnen weniger Tage zu einem massiven Fischsterben gekommen. Fischkadaver mit einem Gesamtgewicht von geschätzt etwa 1,5 Tonnen mussten geborgen werden.
 
Meta Janssen-Kucz, Hafen- und Schifffahrtspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion (Borkum/Leer):
„Tausende Fische sind qualvoll erstickt, unter anderem, weil die Vorgaben des Gewässerkonzepts und die zu messenden Sauerstoff-Grenzwerte nicht durchgeführt, bzw. seitens des Wasser- und Schifffahrtsamt Emden nicht eingehalten wurden.
Dieser tragische Vorfall steht im krassen Widerspruch zum Masterplan Ems, der zum Ziel hat, ökologische und ökonomische Interessen im Einklang zu bringen - wie es in der Präambel heißt. Ist das wahre Ziel am Ende doch nur das ökonomische Interesse der Meyer-Werft, dem alle anderen Interessen, auch der Tierschutz untergeordnet werden? Nimmt die Landesregierung mit ihrer Großen Koalition den mühsam ausgehandelten Masterplan Ems überhaupt noch ernst ernst oder ist er unter Naturschutz- und Tierschutzgesichtspunkten nur noch Makulatur?"
Es ist absurd, wenn die Landregierung von SPD und CDU  einerseits das Kreuzfahrtschiff 'Norwegian Encore‘ mit einem Großaufgebot der Polizei mit Hubschraubern schützen lässt und andererseits nicht in der Lage ist, die Fauna eines Biotopes vor der tödlichen Schlickfracht zu schützen.“
Die Abgeordnete fragt daher in einer kurzfristigen schriftlichen Anfrage an die Landesregierung, welche rechtlichen Konsequenzen der Vorfall für das Wasser- und Schifffahrtsamt Emden hat. Und ob die entstandenen Schäden durch den Verursacher durch naturschutzfachliche oder finanzielle Maßnahmen kompensiert werden. Wichtig ist auch, wie und wer  künftig kontrollieren wird, dass die Auflagen für die Einspülungen des Baggergutes eingehalten werden, um weiteres Fischsterben zu verhindern?"