Anlandungen auf Inseln und an der Küste Polat & Janssen-Kucz fragen nach und fordern Aufklärung zur Paraffinschwemme

© Meta Janssen-Kucz

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, zeigt sich irritiert ob der Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Frage zu Paraffin-Funden im Wattengebiet der ostfriesischen Inseln sowie am Festland bei Butjadingen Ende April. Laut Bundesregierung handele es sich bei nur zwei Proben um Paraffinwachs, gefunden wurden aber deutlich mehr Anspülungen. Auch schreibt die Bundesregierung, dass die Anspülungen weder aus erlaubten Zweitwaschungen noch aus einer „vorschriftswidrig erfolgten Tankwaschung auf See“ stammen könnten. Polat: „Die Antwort der Bundesregierung wirft mehr Fragen auf, als dass sie Antworten gibt. Zweitwaschungen auf See würden nicht zu „signifikanten Anspülungen“ führen, weshalb die Bundesregierung dies als Ursache ausschließt. Eine vorschriftswidrige Tankwaschung schließt die Bundesregierung aber ebenfalls aus. Klar scheint nur, dass zwei der gefundenen Klumpen als Paraffinwachs identifiziert werden können. Unklar bleibt aber, worum es sich bei den übrigen Anspülungen handelt, warum die Bundesregierung ausschließt, dass es Rückstände aus Tankwaschungen sind und was stattdessen der Ursprung ist.“

Laut Bundesregierung dauerten die polizeilichen Ermittlungen zum Verursacher der Verunreinigungen noch an. Polat mahnt an, umfassend zu klären, um was es sich bei den Anlandungen im sensiblen Ökosystem Wattenmeer handelt und woher sie stammen.

Meta Janssen-Kucz, Landtagsabgeordnete (Borkum), ergänzt:

„Wir haben im Landtag eine Unterrichtung beantragt, die Ende Mai stattfindet. Wir wollen von der Landesregierung unter anderem wissen, was die Analyse der entnommenen Proben ergeben hat: Aus welchen Stoffen bestehen die Anschwemmungen, die nicht als Paraffinwachs identifiziert wurden? Wir erhoffen uns auch vor dem Hintergrund, dass seit 2021 eine Vorwaschpflicht im Hafen für Paraffin-Tanker gilt, Antworten zu bekommen auf Fragen, wie es überhaupt zu den Verschmutzungen an Küste und Insel mit Klumpen von bis zu 200 Kilo kommen konnte und ob durch die Ermittlungen des Havariekommandos Verursacher festgestellt und in Haftung genommen wurden. Grundsätzlich können wir nicht nachvollziehen, warum Umweltminister Lies auf den Bund und die internationale Ebene verweist, anstatt endlich ein Einleitverbot gemeinsam mit den Nordseeanrainern umzusetzen.“

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