Statement Meta Janssen-Kucz: Information über mangelhafte Mund-Nase-Masken hätte längst erfolgen müssen

Medienberichten zufolge hat das Bundesgesundheitsministerium mindestens 800.000 mangelhafte oder nicht sauber zertifizierte Mund-Nase-Schutzmasken zur Verteilung an die Kassenärztlichen Vereinigungen ausgeliefert. Allein in Niedersachsen waren den Recherchen zufolge rund 400 Arztpraxen betroffen. Es wurden auch Masken ausgeliefert, die vorher vom TÜV Nord beanstandet worden waren. In der Ärzteschaft wurde allerdings bereits Ende April vor unsicheren Masken gewarnt. Niedersachsens Sozialministerin Reimann erklärte im Landtag in einer von den Grünen beantragten Unterrichtung, die Landesregierung und die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen habe von den mangelhaften Lieferungen erfahren und diese jeweils nachverfolgen und aussortieren können, so dass es nach jetzigem Kenntnisstand keine Schäden gegeben habe.

Meta Janssen-Kucz, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen:

„Seit Wochen kursieren offensichtlich Informationen über mangelhafte Mund-Nase-Masken in der Ärzteschaft und bei Kassenärztlichen Vereinigungen anderer Länder. Allerdings gab es bis zu dem Medienbericht keine Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Landtages. Wir hören stattdessen heute Morgen sogar zunächst, dass dies im Ministerium so auch nicht bekannt sei.

Schon Ende April hat das EU-Warnsystem, wie wir jetzt erfahren, bereits auf mangelhafte Masken hingewiesen. Danach hätte auch in Niedersachsen eine Unterrichtung erfolgen müssen. Eine öffentliche Information wäre allein schon aus Gründen des Vertrauens der Öffentlichkeit notwendig.

So leicht wie die Sozialministerin kann man es sich nicht machen. Es geht schließlich um Vertrauen in die staatlichen Institutionen, um Transparenz und um die Sicherheit des medizinischen Personals und der Patient*innen.“

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