Janssen-Kucz: Prinzip Hoffnung bei der Friesenbrücke reicht nicht

© Foto: Micha Halfwassen

Jüngst hatte ein Bericht des Bundesrechnungshof für Aufsehen in der Region gesorgt, der von eine Kostensteigerung um bis zu 69 Millionen Euro und eine Verzögrung um sechs Jahre für den Wiederaufbau der Friesenbrücke ausgeht. In einer Antwort auf eine Kleine schnelle Anfrage der grünen Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Borkum/Leer) heißt es nun von der der Landesregierung, man sei im regelmäßigen Austausch mit der Deutschen Bahn und hoffe auf eine rechtzeitige Fertigstellung der Brück bis 2024. "Allerdings bleibt die Landesregierung konkrete Antworten schuldig, insbesondere auf die Frage, wie die Landesregierung den Neubau bis 2024 sicherstellen und eine Kostenexplosion verhindern will", kritisiert die Grünen-Politikerin. Der im Bericht des Bundesrechnungshofes genannte Zeithorizont 2030 stamme nach Mitteilung der DB Netz AG offenbar aus einem hypothetischen worst-case-Risikoszenario, bei dem unter anderem Verzögerungen durch mehrjährige Klageverfahren berücksichtigt worden seien, "von denen aktuell aber nicht auszugehen ist".
"Offensichtlich verlässt sich die Landesregierung auf die Angaben allein von der Deutschen Bahn. Die Landesregierung erweckt nicht den Eindruck, dass sie alles tut, um den Menschen hier in der Region möglichst schnell eine Brücke zurückzugeben, die auch im Rahmen der veranschlagten Kosten bleibt. Hannover sollte beständig Druck auf den Bund und damit das Bundesverkehrsministerium ausüben. Allein auf das Prinzip 'Die Hoffnung stirbt zuletzt" zu setzen, reicht nicht", so Janssen-Kucz.

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