Janssen-Kucz, Grüne: SPD Entscheidung schwächt Ostfriesland`s Zukunft!

Nach Ansicht der Grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz, Leer, die im August 2009 als Vertreterin der Grünen den Regionalrat Ost-Friesland mit auf den Weg gebracht hat, verstößt der Beschluss der Vertreter der SPD gegen die 2010 in der Satzung festgelegten Präambel.

Nach Ansicht der Grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz, Leer, die im August 2009 als Vertreterin der Grünen den Regionalrat  Ost-Friesland mit auf den Weg gebracht hat, verstößt der Beschluss der Vertreter der SPD gegen die 2010 in der Satzung festgelegten Präambel. In der Präambel wurde die nachhaltige Entwicklung der Region, die Förderung und Stärkung der vertrauensvollen Zusammenarbeit der vier Gebietskörperschaften und die einheitliche Vertretung nach außen als Region als gemeinsames Ziel festgelegt.

Janssen-Kucz: „Ebenso wurde die demokratische Legimitation des Regionalrates durch die Direktwahl gemeinsam von allen Vertretern aus SPD, CDU, FDP und Grünen schon 2009 festgelegt. Die SPD verstößt mit ihrer Entscheidung gegen dieses gemeinsame Ziel und missachtet damit die politische Grundlage der Zusammenarbeit im Regionalrat.“

 

Die innen- und kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion sieht durch den „Ausstieg der Sozialdemokraten aus einem breiten ost-friesischen Konsens“ eine Schwächung der Region Ostfriesland. Janssen-Kucz: „Der SPD Spitzenkandidat Stefan Weil will die Regionen stärken und die ostfriesischen Genossen verabschieden sich mit ihrer Kirchturmpolitik von der Region Ostfriesland, das passt nicht zusammen.

Ein großer Teil der Landkreise, Gemeinden und Städte in Niedersachsen haben sich in den vergangenen Jahren zusammengeschlossen, um sich für die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam aufzustellen. Der Landkreis Friesland und der Stadt Wilhelmshaven haben ebenfalls Gespräche aufgenommen. Nur in Ostfriesland ist die Macht den Genossen wichtiger als die Zukunft Ostfrieslands. Wir müssen zukünftig gemeinsam agieren, um die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur in der Region im fairen Interessensausgleich sicherzustellen.“

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