Paraffin-Klumpen an Stränden von Nordseeinseln angespült Grüne fordert schnelles Handeln des Landes

(Korrektur: Meta Janssen Kucz ist Sprecherin für Häfen und Schifffahrt)

An den Stränden mehrerer Nordseeinseln sind helle Klumpen angespült worden, bei denen es sich vermutlich um Paraffin aus Rückständen von illegalen Tankreinigungen auf See handelt. Die Grünen im Landtag fordern die Landesregierung auf, für eine bessere Überwachung der Seeregion zu sorgen, um illegale Praktiken bei der Tankreinigung von Ölfrachtern aufzudecken. Ebenso brauchen die Inseln schnell Unterstützung bei der Reinigung der Strände und der Entsorgung der Paraffin-Klumpen. Zugleich beantragen die Grünen eine Unterrichtung der Landesregierung in der kommenden Sitzung des Umweltausschusses des Landtags.

Meta Janssen-Kucz, Abgeordnete aus dem ostfriesischen Leer und Sprecherin für Häfen und Schifffahrt:

Es ist zu befürchten, dass bereits wieder eine Paraffin-Schwemme an den ostfriesischen Inselstränden droht, die es eigentlich gar nicht geben dürfte: Seit diesem Jahr müssen Frachter ihre Paraffin-Tanks in den Häfen reinigen und entsorgen. Klar ist, dass das Verbot ignoriert wurde. Die Landesregierung muss umgehend alle Möglichkeiten zur gezielten Überwachung und Haftbarmachung, etwa durch Satellitenbildauswertung ausweiten, um die Verursacher haftbar machen zu können - wie es das Land selbst angekündigt hatte für den Fall, dass die neuen Regeln nicht eingehalten werden. Die Insel-Kommunen dürfen nicht wieder auf den Kosten für die Strandreinigung und Entsorgung sitzen bleiben. Auch hier ist das Land gefordert. Denn das trifft die Inseln, die unter dem Corona-bedingten Einbruch des Tourismus leiden, gerade besonders hart. Hier rächt sich das Nichtstun von Umweltminister Olaf Lies und der großen Koalition von SPD und CDU für die Inseln gleich doppelt. Der versprochene Meeresmüllfonds muss endlich kommen. Industrie, Handel und Schifffahrt müssen zu Zahlungen in diesen Fonds verpflichtet werden, um damit die Folgen und Kosten der Verschmutzung zu bekämpfen.

Imke Byl, umweltpolitische Sprecherin:

Die Tatsache, dass das Entsorgungsverbot von Müll und problematischen Reststoffen auf See nicht beachtet wird, wirft zahlreichen Fragen an die Landesregierung auf. Wir haben deshalb eine schnelle Unterrichtung im Umweltausschuss beantragt. Wie werden jetzt die Verantwortlichen festgestellt? Wer ist für die Entsorgung der Paraffin-Klumpen zuständig? Wer übernimmt die Kosten? Der Landtag hat im Februar gerade erst einen Beschluss gegen die Paraffin-Verschmutzung in der Nordsee gefasst. Doch wie wird dieser umgesetzt? Bisher ist völlig unklar, wie die Landesregierung dies umsetzen will. Die aktuellen Paraffin-Funde zeigen, dass hier schnell gehandelt werden muss.

Hintergrund

Trotz des seit 2021 bestehenden Verbotes werden Schiffe auf See gereinigt. Je nach Wetterlage und Strömung landen illegal entsorgte Abfälle an den Ständen. Fast zwei Drittel der Verschmutzungen werden durch giftige Paraffin-Klumpen verursacht, die von Tieren aufgenommen werden.

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