Bericht der Mitgliederversammlung:Wiederbelebung der Europäische Bewegung Niedersachsen e.V.

Nach der am 10. Mai 2021 erfolgten vereinsrechtlichen Gründung, die allerdings coronabedingt in einem kleinen Kreis stattfand, führte die EBN am 3. November 2021 ihre erste allgemeine Mitgliederversammlung durch.

Der Neubelebung und Neugründung der EBN ging eine länger zurückliegende aktive Zeit des Europaengagements in Niedersachsen voraus.

Am 8. Dezember 1987 gründeten Vertreterinnen und Vertreter von 125 Parteien, Verbänden und Organisationen den Niedersächsischen Rat der Europäischen Bewegung Deutschlands e.V. Tatkräftig unterstützt wurde der Gründungsfestakt im Kuppelsaal des Landtags vom damaligen niedersächsischen Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Heinrich Jürgens und dem Landesverband der Europa-Union. Am 19. November 2019 – rund drei Jahrzehnte später – wurde die Europäische Bewegung Niedersachsen im Rahmen einer Veranstaltung in den Räumen des Niedersächsischen Landtags wiederbelebt. Etwa 30 niedersächsische Institutionen hatten rund 60 Vertreterinnen und Vertreter entsandt, die nach intensiver Diskussion ein sechsköpfiges Interims-Präsidium wählten, um die organisatorische Weichenstellungen für einen Neustart vorzunehmen.
Als die Arbeiten dazu abgeschlossen waren, sollte am 30. März 2021 im Rahmen einer umfassend geplanten Mitgliederversammlung nach einer Eröffnungsrede der niedersächsischen Europaministerin die Neugründung diskutiert und über eine neu gefasste Satzung mit dem Ziel, die Gemeinnützigkeit zu erlangen und die Eintragung im Vereinsregister anzustreben, abgestimmt werden. Das Interims-Präsidium hatte ferner Gespräche geführt, die zu einer breiten Aufstellung des neu zu bestimmenden Präsidiums unter Einbindung der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen führen sollten.

Leider hatte die Corona-Pandemie zur Folge, dass die geplante Mitglieder-versammlung nicht stattfinden konnte – in einem kleineren Rahmen wurde die Gründungsversammlung dann schließlich am 10. Mai 2021 von einem Initiativkreis nachgeholt.

Auch in der Folgezeit war die Corona-Pandemie ein Hemmnis für größere Veranstaltungsformate, jedoch konnte am 3. November dann doch in das Forum des Landtags zu einer Mitgliederversammlung in Kooperation mit dem Europäischen Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen und den Europe Direct Lüneburg und Hannover unter dem Motto: Unsere Zukunft: Europa endlich eingeladen werden.

Die Veranstaltung wurde von der Präsidentin der EBN, Meta Janssen-Kucz (Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags), eröffnet und moderiert. Zunächst berichtete sie über die erfolgten Aktivitäten und den Status der jetzigen Struktur und Arbeitssituation seit der Neugründung der Europäischen Bewegung Niedersachsen e.V.

Im Anschluss war ein Beitrag der niedersächsischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, eingeplant – leider musste diese kurzfristig ihre Teilnahme absagen. Sie wurde jedoch sehr kompetent durch Christoph Pohlmann, Leiter der Abteilung 2 („Europa“) in ihrem Ministerium vertreten. Er referierte zunächst unter dem Motto „Zukunft Europa“ zu Initiativen der Europapolitik in Niedersachsen und zu aktuellen Themen der Europäischen Union wie „Next Generation“ und „Klimawandel“. Anschließend entstand unter Beteiligung der ca. 30 teilnehmenden Gäste aus dem Publikum eine rege Diskussion.

Abschließend gab die Präsidentin Meta Janssen-Kucz einen Ausblick für zukünftige Aktivitäten der EBN, darunter Fragen wie „Welche Botschaften nehmen wir in unsere Arbeit als EBN mit?“, „Wie beteiligten wir unsere Mitglieder?“, „Wie werden wir mehr?“ und „Wo haben wir Schnittstellen mit anderen Institutionen und Einrichtungen?“. Zu den Fragestellungen wurde zunächst im Forum, anschließend bei einem formlosen Imbiss in Kleingruppen weiterdiskutiert.

Durch die Mitgliederversammlung konnte ein erster öffentlicher Anstoß für die geplante Weiterentwicklung der Europäischen Bewegung Niedersachsen gegeben werden.