Kleine Anfrage Wie ist die Situation bei der Meyer Werft?

Die Corona-Pandemie hat auch die Meyer Werft in Papenburg in eine schwere Krise gestürzt. Der Markt für Kreuzfahrtschiffe ist zusammengebrochen. Am 8. Mai fand unter Federführung des Wirtschaftsministeriums ein erster Runder Tisch mit der Meyer Werft, mit Landräten, regionalen Bundesund Landtagsabgeordneten, Vertretern der IG Metall und Betriebsräten statt. Ein Folgetreffen wurde vereinbart.

Die Sendung „Panorama“ zeigte am 11.06.2020 einen Beitrag über die Situation der Kreuzfahrtbranche. Dort kommt mehrfach Norbert Brackmann, der Maritime Koordinator der Bundesregierung, u. a. mit der Aussage zu Wort, dass die Bundesregierung ausländischen Unternehmen einen Aufschub für zwei Raten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bei Kreditrückzahlungen im Umfang von 1,5 Milliarden Euro gewährt habe. Laut dem Bericht hat außerdem - nach eigenen Angaben - die Meyer Werft einen neuen Kredit mit der KfW vereinbart.

Mittlerweile wurde bekannt, dass das Bundeswirtschaftsministerium mit der Meyer Werft wegen weiterer finanzieller Hilfen in Kontakt stehe (vgl. NDR 1 - 16.06.20201). In einem Schreiben, das NDR 1 vorliegt, heißt es: „Derzeit prüft die Bundesregierung, welche Unterstützungsmaßnahmen anwendbar sind, um die Beschäftigung auf der Werft und bei den Zulieferunternehmen zu sichern.“ Im Gespräch sind laut dem Bericht Hilfen aus dem Sonderprogramm der KfW, dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds und dem Konjunkturpaket.

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