Anfrage zum Aus des Förder- und Integrationsprojekts PRINT

Aus für das Förderprojekt von Präventions- und Integrationsprojekten an schulischen Standorten PRINT?

Im Jahr 2000 hat die damalige Landesregierung ein Förderprogramm für Präventions- und Integrationsprojekte an schulischen Standorten (PRINT) aufgelegt. Aus diesem Förderprogramm werden derzeit 77 Projekte gefördert, die eine erfolgreiche Arbeit leisten.

Das Förderprogramm PRINT ist jedoch im Erlass vom 28. November 2000 bis zum 31.Dezember2006 befristet. Im Haushaltsplan für das Land Niedersachsen für 2006 ist vermerkt, dass eineVerlängerung von PRINT vorgesehen sei. Bislang gibt es aber keine verbindliche Auskunft, ob dieLandesregierung die PRINT-Projekte weiterfördern wird. Viele der betroffenen Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der durch PRINT geförderten Projekte sehen sich deshalb bereits nach anderen Arbeitsplätzen um.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige Arbeit der PRINT-Projekte?

2. Beabsichtigt die Landesregierung, in ihrem Haushaltsplanentwurf eine Weiterführung von PRINT vorzusehen, und bis wann wird die Landesregierung den Trägern der durch PRINT geförderten Projekte und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Planungssicherheit über die Weiterförderung dieser Projekte verschaffen?

3. Wie will die Landesregierung verhindern, dass viele der durch PRINT geförderten Projekte ihre Arbeit einstellen müssen, weil sich ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter andere Arbeitsplätze suchen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden?