Kleine Anfrage:Situation der Seeleute der niedersächsischen Reedereien während der COVID-19-Pandemie

Aufgrund der COVID-19-Pandemie haben weltweit Reedereien Probleme damit, Seeleute, deren Arbeitsverträge abgelaufen sind, nach Hause zu schaffen (sogenannte Heimschaffung). Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation, eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, nennt diese Problematik unter dem Hashtag #crewchangecrisis „eine humanitäre, sicherheitsrelevante und wirtschaftliche Krise“ (https://www.imo.org/en/MediaCentre/HotTopics/Pages/FAQ-on-crew-changes-and-repatriation-of-seafarers.aspx).

Es wird von 400 000 Seeleuten geschrieben, die entweder
– ihre Arbeitsverträge verlängern müssen bzw. nach Beendigung der Beschäftigung nicht heimgeflogen werden können oder
– in ihren Heimatländern auf eine neue Beschäftigung warten.

Die Überschreitung der durch das Seearbeitsübereinkommen (MLC) festgesetzten maximal zulässigen Beschäftigungsdauer von elf Monaten auf deutschen und auf ausländisch geflaggten Schiffen wurde auch in Niedersachsen festgestellt.

Laut Informationssystem der Europäischen Seesicherheitsagentur wurden im Jahr 2020 durch die zuständige BG Verkehr auf 23 nicht deutsch geflaggten Schiffen Mängel im Bereich des MLC festgestellt; davon lagen sieben in niedersächsischen Häfen (https://portal.emsa.europa.eu/web/thetis/inspections).

Aufgrund der Vereinbarung über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sowie einer Zusatzvereinbarung mit dem Bund ist neben der Berufsgenossenschaft auch die Wasserschutzpolizei befugt, Kontrollen dieser Art durchzuführen. Ebenso ist die Seefahrergewerkschaft ITF berechtigt, Schiffe zu betreten und Arbeitsverträge zu kontrollieren (www.billigflaggenkampagne.de/solidaritaet.php).

Die Seemannsmissionen erhalten vom Bund in diesem Jahr mehr finanzielle Hilfen, um die Sozialeinrichtungen für Seeleute zu betreiben. Aufgrund des Pandemiegeschehens kommt diesen „Seamensclubs“ eine besondere Bedeutung auch in niedersächsischen Häfen zu.

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