Kleine Anfrage:Können Kostensteigerung und Zeitverzögerung beim Wiederaufbau der Friesenbrücke bei Weener im Landkreis Leer verhindert werden?

Der NDR berichtet am 19. Oktober 2020 unter Berufung auf den Bundesrechnungshof über eine Kostensteigerung um rund 69 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Friesenbrücke, die im Dezember 2015 durch einen Frachter gerammt und dadurch zerstört wurde:

„Wiederaufbau der Friesenbrücke: Teurer und langwieriger? Der Wiederaufbau der Friesenbrücke könnte länger dauern und deutlich mehr kosten als geplant. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof in einem Bericht, der NDR 1 Niedersachsen vorliegt.

Ein Schiff hatte die Eisenbahnbrücke über die Ems bei Weener (Landkreis Leer) 2015 gerammt und zerstört. Zunächst war geplant, die Klappbrücke zu reparieren. Aber dann forderten das Land Niedersachsen, die Anrainer-Landkreise und die Papenburger Meyer Werft, eine Drehbrücke zu bauen - mit einer größeren Durchfahrtsbreite, damit die Kreuzfahrtschiff-Neubauten leichter über die Ems zur Nordsee überführt werden können. Das könnte für den Steuerzahler teuer werden. Denn die Deutsche Bahn geht jetzt davon aus, dass die Baukosten von ursprünglich 30 auf dann 96 Millionen Euro steigen.

Auch müsste viel länger gebaut werden - bis ins Jahr 2030. Das wäre schlecht für Radfahrer und Fußgänger, die neben den Schienen die alte Brücke passieren konnten. Eigentlich sollte die Brücke 2024 fertig sein. Der Bundesrechnungshof sieht keinen Nutzen, der die hohen Kosten rechtfertigt. Der Bitte, ein entsprechendes Gutachten vorzulegen, kam das Bundesverkehrsministerium nicht nach. Von dort heißt es nur, die Drehbrücke sei politischer Wille.“

Seit fast fünf Jahren ist die internationale Bahnstrecke Leer–Groningen unterbrochen. Die Brücke war auch eine wichtige Verbindung für die Menschen in der Region, viele nutzten zu Fuß oder mit dem Fahrrad die Eisenbahnbrücke mit zusätzlicher Fahrradquerung für den kurzen Weg zur Arbeit oder um Familie und Bekannte zu besuchen. Für den Fahrradtourismus hat die Brücke bzw. die grenzüberschreitende Bahnverbindung ebenfalls eine bedeutende Funktion, auch in Kombination mit der Fahrradmitnahme im Zug. Die Strecke ist zudem ein entscheidendes Bindeglied für die geplante „Wunderline“ Groningen–Leer–Oldenburg–Bremen mit schnelleren und umsteigefreien Verbindungen, Deutschland und die Niederlande wollen 162 Millionen Euro in das Projekt investieren.

Die Ostfriesen-Zeitung berichtet am 8. Februar 2019: „Bund gibt 87 Millionen für die Wunderline

Deutschland und die Niederlande stecken bis zum Jahr 2030 rund 162 Millionen Euro in die Verbesserung der Zugverbindung zwischen Bremen und Groningen. Am Donnerstag trafen sich Vertreter beider Länder in Winschoten, um die nächste Stufe des Projektes mit einer Kooperationsvereinbarung einzuläuten.

Zunächst soll die Bahnverbindung, die von Bremen über Oldenburg und Leer nach Groningen führt, in zwei Phasen schneller gemacht werden: Ab 2024 soll die Reisedauer bei 2.26 Stunden liegen. Das wären knapp 20 Minuten weniger als 2015. Damals konnte die Strecke noch uneingeschränkt genutzt werden, dann wurde die Friesenbrücke in Weener bei einem Frachterunglück zerstört. Seitdem gibt es zwischen Leer und Weener einen Ersatzverkehr. Bis 2030 peilen die an dem Projekt beteiligten Partner eine Reisedauer von 2.11 Stunden an.

Für die ersten beiden Phasen habe der Bund auf deutscher Seite jetzt Mittel in Höhe von gut 87 Millionen Euro zugesagt, so (…) vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium. In den Niederlanden würden 75 Millionen Euro investiert, sagte Henk Staghouwer, Regionalminister der Provinz Groningen. Für das Projekt sollen zudem weitere EU-Fördermittel beantragt werden.

Die Neubaukosten für die Friesenbrücke von 66 Millionen Euro sind in den Investitionen nicht enthalten. Ihre pünktliche Fertigstellung ist Voraussetzung dafür, dass der Wunderline-Zeitplan eingehalten werden kann.

Das Projekt soll den Nahverkehr in der grenzübergreifenden Region stärken und positive Effekte etwa für den Tourismus und die Wirtschaft haben. Es gehe nicht darum, die  Strecke für Güterzüge zu ertüchtigen, betonte (…).

Das Projekt wird von Kommunen entlang der Bahnlinie und Einrichtungen wie der ostfriesischen Handelskammer unterstützt. Nach 2030 soll weiter investiert werden, damit das Umsteigen in Leer überflüssig wird. Die Realisierung dieser dritten Phase ist noch nicht beschlossen.“