Kleine Anfrage European Medical School (EMS) Oldenburg: Wo sind die versprochenen 40 Millionen Euro im Haushalt 2021 abgesichert, und was wurde bisher getan?

Im Juli 2020 wurde öffentlich, dass das Ministerium für Wissenschaft und Kultur für den Haushalt 2021 keine finanziellen Mittel für den geplanten Neubau eines Labor- und Lehrgebäudes der European Medical School in Oldenburg vorsah. Die Kosten für das Gebäude wurden mit ca. 140 Millionen Euro kalkuliert. Die Ärztekammer Niedersachsen, der Marburger Bund, der Niedersächsische Städtetag, die Landkreise in der Nord-West-Region, die Stadt Oldenburg und auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete unterschiedlicher Parteien kritisierten, dass keine Mittel eingeplant wurden. Nun versprach der zuständige Wissenschaftsminister Thümler auf dem Parlamentarischen Abend der Universität Oldenburg am 14. September 2020, dass er durch Umschichtungen im Etat des Wissenschafts- und Kulturministeriums 40 Millionen Euro für Baumaßnahmen der EMS in Oldenburg vorgesehen habe¹. Im Einzelplan 20, in der Titelgruppe 64 des Haushaltsplanentwurfs 2021, wo die Baukosten für große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten (GNUE, Bau- und Erschließungskosten mit einer vorgesehenen Wertgrenzen von über 5 Millionen Euro) veranschlagt werden, findet sich jedoch keine Einplanung.² Wie und woher die 40 Millionen Euro im Detail stammen sollen und in  welchem Haushaltstiteln sie möglicherweise teilweise veranschlagt sind, ist aus dem Haushaltsplanentwurf der Landesregierung bisher nicht ersichtlich.

 

1 Vgl. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Aufatmen-in-Oldenburg-40-Millionen-fuer-Uni-Medizin,medizinstudium118.html
2 Vgl. Haushaltsvermerk zu Einzelplan 20, Titelgruppe 64, Seite 8 ff.

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